Portrait von Antje Möller
Antwort von Antje Möller
Bündnis 90/Die Grünen
• 06.12.2007

(...) Tatsächlich wird die Überwachung der Anwohnerparkzonen nicht im erforderlichen Maß durchgeführt. (...) 35 Millionen Euro Parkgebühren nicht einnimmt. (...)

Portrait von Antje Möller
Antwort von Antje Möller
Bündnis 90/Die Grünen
• 29.10.2007

(...) die GAL-Fraktion steht dem Einsatz des elektronischen Wahlstifts äußerst kritisch gegenüber und fordert deshalb eine Auszählung der gesamten Stimmen. Es muss sichergestellt sein, dass das endgültige Ergebnis der Bürgerschaftswahlen/Bezirksversammlungswahlen sich aus den ausgezählten Stimmen ergibt und nicht durch die elektronisch erfassten. (...)

Portrait von Antje Möller
Antwort von Antje Möller
Bündnis 90/Die Grünen
• 02.07.2007

(...) Falls dem die Hamburgische Verordnung über die Arbeitszeit von Beamtinnen und Beamten entgegen steht, müsste diese in Abstimmung mit den Personalvertretungen geändert werden. Wir wollen insgesamt eine Lösung erreichen, die nicht nur rechtlich haltbar ist, sondern auch das soziale Leben und die Gesundheit der Feuerwehrleute und ihrer Familien schützt. (...)

E-Mail-Adresse