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Antwort von Anton Hofreiter
Bündnis 90/Die Grünen
• 03.04.2024

Das Verbot von nahestehenden oder zugehörigen Vereinen hat hingegen umfassende Auswirkungen auf die Handlungsfähigkeit, der Unterstützung der Partei und folglich einen enormen Effekt. Darüber hinaus braucht es eine geeinte Politik, die rechte Diskurse nicht übernimmt, sondern durch Politiken Probleme löst.

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Bündnis 90/Die Grünen
• 03.04.2024

Nichtdestotrotz sollte in allen Bereichen, die bisher noch nicht sanktioniert wurden, aber möglich sind und uns selbst nicht schaden, sanktioniert werden. Exemplarisch dient hier der ganze atomare Bereich u.a. des russischen Staatskonzern Rosatom.

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