Armin Schuster - Fragen und Antworten

Antwort Status

Frage von Markus O. • 20.11.2019

(...) Der Verkehrsminister Andreas Scheuer hat gemäss dem Prüfbericht des Bundesrechnungshofs Haushalts- und Vergaberecht gebrochen und Risiken nicht berücksichtigt. Das Verkehrsministerium streitet dennoch alle Vorwürfe ab. (...)

Antwort von Armin Schuster

CDU • 29.11.2019

(...) November 2019. Ich möchte Sie darauf hinweisen, dass der Bundesminister dem Deutschen Bundestag und den zuständigen Ausschüssen umfänglich Rede und Antwort gestanden hat. Außerdem werden vor allem im Sinne von Transparenz und Offenheit auf der Homepage des Bundesministeriums für Verkehr und Digitale Infrastruktur seit Wochen unter anderem alle Kernthemen mit Fragen und Antworten, 3.087 Seiten an Verträgen, Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen, Gutachten und weitere Dokumente öffentlich zugänglich gemacht. (...)

Frage von Edgar F. • 31.10.2019

(...) Stimmen Sie anhand der in den verschiedensten Medien veröffentlichten Stellenabbauvorhaben der deutschen Industrieunternehmen der Aussage des BDI-Präsidenten zu? (...)

Antwort von Armin Schuster

CDU • 20.08.2020

(...) Obwohl wir derzeit nicht individuell auf alle Ihre Fragen eingehen können, werden wir nichtsdestotrotz Ihr Anliegen aufnehmen (...)

Anmerkung der Redaktion

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Frage von Edgar F. • 13.10.2019

(...) Warum hat Ihre Partei die Instandhaltung bestehender Infrastruktur vernachlässigt? (...)

Antwort von Armin Schuster

CDU • 20.08.2020

(...) Obwohl wir derzeit nicht individuell auf alle Ihre Fragen eingehen können, werden wir nichtsdestotrotz Ihr Anliegen aufnehmen (...)

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Frage von Richard R. • 10.10.2019

(...) ich warte auf die Nachricht und Empörung in den Medien, das Kurden und Zivilisten mit deutschen Waffen getötet werden. Wer die tatsächliche Gewalt über diese Waffen besitzt, ist egal. (...)

Antwort von Armin Schuster

CDU • 20.08.2020

(...) Obwohl wir derzeit nicht individuell auf alle Ihre Fragen eingehen können, werden wir nichtsdestotrotz Ihr Anliegen aufnehmen (...)

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Frage von Edgar F. • 05.10.2019

(...) Wie bewerten Sie, dass zur Verhinderung dieser Rückführungen durch das BVerfG nationales Recht an-gewendet wird, wo doch nach Aussage der Bundeskanzlerin EU-Recht nationalem Recht vorgeht und der EuGH diesbezüglich offensichtlich keine Bedenken gegen diese Rückführungen hat? (...)

Antwort von Armin Schuster

CDU • 20.08.2020

(...) Obwohl wir derzeit nicht individuell auf alle Ihre Fragen eingehen können, werden wir nichtsdestotrotz Ihr Anliegen aufnehmen (...)

Anmerkung der Redaktion

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Frage von Richard R. • 02.10.2019

(...) Frage: Wie wollen die Regierungsparteien die Wähler zurückholen ? (...)

Antwort von Armin Schuster

CDU • 20.08.2020

(...) Obwohl wir derzeit nicht individuell auf alle Ihre Fragen eingehen können, werden wir nichtsdestotrotz Ihr Anliegen aufnehmen (...)

Anmerkung der Redaktion

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