Frage an Axel Knoerig von Helena B. bezüglich Umwelt
Sehr geehrter Herr Knoerig,
Die Klimakrise ist Realität geworden. Mich haben besonders die starken Feuer in Australien und im Amazonas beunruhigt. Europa erhitzt sich sehr schnell und zudem haben wir nun auch in Deutschland bereits zwei Dürren erlebt. Unsere Felder und Wälder sind in schrecklichem Zustand. Wenn es so weiter geht wie bisher, frage ich mich, wie wir und unsere Kinder in Zukunft leben werden? Wird die Landwirtschaft genügend Lebensmittel produzieren? Werden wir auch landesweite Feuer haben? Wenn wir etwas dagegen tun wollen, dann müssen wir schnell handeln, was nur durch die gesamte Gesellschaft getan werden kann und sollte. Manche Organisationen schlagen hierfür BürgerInnenversammlungen vor, um die Frage der Klimawandelvermeidung – ggf. auch polarisierender Fragen – mit allen Kräften gemeinsam zu beantworten. Würden Sie BürgerInnenversammlungen als Instrument befürworten, um solche Entscheidungen mit großer Legitimität zu treffen? Könnte so gegen die Klimakatastrophe vorgegangen werden? Bitte antworten Sie mir. Ich mache mir schreckliche Sorgen und engagiere mich daher ehrenamtlich in diesem Bereich.
Herzliche Grüße,
H. B.
Sehr geehrte Frau Buchberger,
ich glaube fest an die Funktionsfähigkeit unseres demokratischen Systems, das sich gerade auch in der Corona-Krise bewährt hat. Erst am vergangenen Freitag haben Bundestag und Bundesrat gemeinsam im Eilverfahren weitere Corona-Hilfen auf den Weg gebracht. Die schnelle Umsetzung wichtiger Gesetzesmaßnahmen in den vergangenen Wochen und Monaten hat das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger in die Bundesregierung gestärkt. Von daher reicht meiner Ansicht nach das bestehende Prozedere bei Exekutive und Legislative aus, um große Unterstützung in der Gesamtbevölkerung zu erhalten; eine extra Bürgerversammlung halte ich nicht für notwendig.
Im Rahmen der Corona-Krise wurde in den vergangenen Monaten auch bezüglich der Versorgungsicherheit im Bereich Nahrungsmittel deutlich, dass unsere Landwirtschaft und der Lebensmittelhandel als systemrelevante Branchen mit großen Engagement zuverlässig für die Bevölkerung sorgen. Allgemein gilt, dass wir hierzulande eine ausreichende Versorgung mit vielen Grundnahrungsmitteln haben; in Teilen wird sogar mehr produziert, als unsere eigene Bevölkerung benötigt. Aktuelle Zahlen des Bundesinformationszentrums Landwirtschaft zu wichtigen Produkten finden Sie auf: www.ble.de/SharedDocs/Downloads/DE/BZL/Informationsgrafiken/Selbstversorgungsgrad.html
Für den Fall einer möglichen Versorgungskrise, wie z.B. bei Natur- und Umweltweltkatastrophen wie den von Ihnen angesprochenen Dürresituationen, gibt es das Ernährungssicherstellungs- und –vorsorgegesetz (ESVG). Demzufolge kommt die Regierung ihrer Pflicht zur Daseinsvorsorge nach, wenn die Deckung des lebensnotwendigen Bedarfs mit Lebensmitteln in wesentlichen Teilen Deutschlands ernsthaft gefährdet ist, und sie kann dabei auf die jederzeit verfügbaren staatlichen Notvorräte zugreifen. Die Auswahl der Produkte richtet sich nach ernährungsphysiologischen Aspekten und nach der Lagerfähigkeit. Bislang ist der Einsatz staatlicher Nahrungsmittelnotvorräte noch nie in Deutschland nötig gewesen. Weitere Infos: www.ernaehrungsvorsorge.de/
Die EU-Agrarminister haben bei einem kürzlich erfolgten Fachgespräch festgehalten, dass Ernährungssicherung neben Umwelt- und Klimaschutz eine größere Rolle in der künftigen europäischen Agrarpolitik spielen soll. Hier müssen wir vor allem die kleinen landwirtschaftlichen Betriebe unterstützen, damit diese wirtschaftlich arbeiten können und so die flächendeckende regionale Produktion erhalten bleibt.
Zum Klimaschutz haben wir Ende 2019 ein umfangreiches Maßnahmenpaket auf den Weg gebracht. Zusätzliche Maßnahmen sind im Rahmen der Corona-Hilfspakete erfolgt. Außerdem wird derzeit die deutsche Gesetzgebung mit dem Green Deal der EU abgestimmt.
Freundliche Grüße
Axel Knoerig
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