Sehr geehrter Herr B.

vielen Dank für Ihre Nachricht und Ihr Interesse an diesem wichtigen Thema.

Ich bedauere, sollte der Eindruck entstanden sein, dass die berechtigten Anliegen von Gewerkschaftern in Partnerländern des BMZ nicht gehört werden. Das Gegenteil ist der Fall. Nicht nur auf meinen Reisen, sondern auch in vielen Gesprächen und Podiumsdiskussionen setze ich mich seit Jahren mit Gewerkschaftsvertreterinnen und ihren Sorgen auseinander. So auch bei der internationalen Konferenz zum Thema „Menschenwürdige Arbeit für alle – Asiens Textilindustrie 10 Jahre nach Rana Plaza“ am 25. April 2023 in der GIZ, die jüngst  ausschnittsweise gezeigt wurde. Auf dieser Konferenz habe ich neben der Podiumsdiskussion ein einstündiges Gespräch mit Vertreterinnen und Vertretern der IndustriAll-Gewerkschaftsdelegation aus Myanmar, Kambodscha und Tunesien geführt. Dies habe ich auch auf meinen Facebook- und Instagram-Accounts textlich und bildlich belegt.

Zum Thema Grüner Knopf und Myanmar:

Die schwierige Menschenrechtssituation in Myanmar ist uns im BMZ bewusst, und wir nehmen wir sie sehr ernst. Menschenrechte sind für uns nicht verhandelbar.

Als BMZ setzen wir uns dafür ein, dass Unternehmen ihrer Verantwortung für die Bedingungen und Wirkungen in ihrer Lieferkette nachkommen. Für Unternehmen, die in Myanmar produzieren lassen, bedeutet dies: Sie müssen fortwährend im Rahmen eines intensiven und individuellen Verfahrens (sogenannter Sorgfaltspflichtenprozess) prüfen, welche Risiken bei ihren Zulieferern vorliegen und ob sie ihre Geschäftsbeziehungen aufrechterhalten. Unternehmen sollten außerdem ausschließen, dass Geschäftspartner oder Zulieferer in Myanmar in Verbindung zum Militär stehen oder dass direkte Geschäftsbeziehungen zu Unternehmen bestehen, die sich im Eigentum des Militärs befinden.

Wichtig ist: Die Erfüllung der Sorgfaltspflichten ist ein Prozess – es geht darum, Risiken zu erkennen und gemeinsam mit Zulieferern Gegenmaßnahmen zu implementieren. Erst wenn das nicht zum Erfolg führt, ist als letztes Mittel ein Rückzug geboten. Die Entscheidung, wann der Zeitpunkt für einen Rückzug gekommen ist, müssen Unternehmen in jedem Einzelfall prüfen und gut abwägen.

Denn ein Rückzug bedeutet für die Menschen im Land, dass Arbeitsplätze und Einkommen verloren gehen. Sollte ein Unternehmen sich für einen Rückzug entscheiden, muss dieser verantwortungsvoll sein. Das heißt: Unternehmen müssen prüfen, welche negativen Auswirkungen der Rückzug auf Beschäftigte bei ihren Zulieferern hat und sollten diese möglichst gering halten oder abmildern.

Damit ein Produkt mit dem Grünen Knopf ausgezeichnet werden kann, müssen Unternehmen Anforderung auf zwei Ebenen erfüllen:

Erstens müssen Unternehmen nachweisen, dass sie ihren unternehmerischen Sorgfaltspflichten für Menschenrechte und Umwelt nachkommen. Das heißt, sie müssen analysieren, welche Risiken in ihren Textillieferketten vorliegen, Gegenmaßnahmen ergreifen und darüber berichten. Dieser Prozess greift auch bei Unternehmen, die in Myanmar produzieren. Ob Unternehmen die Risiken identifiziert haben und adäquate Minderungsmaßnahmen umsetzen, wird während des Grüner-Knopf-Audits durch unabhängige Zertifizierungsstellen geprüft. 

Zweitens muss außerdem nachgewiesen werden, dass Anforderungen des Grünen Knopfs an die Produktion eingehalten werden (bspw. Gesundheitsschutz am Arbeitsplatz, Begrenzung der Regelarbeitszeit, etc.). Der Grüne Knopf ist hier ein sogenanntes Meta-Siegel. Das heißt,  die Anforderungen an die Produktion werden über anerkannte, glaubwürdige Siegel nachgewiesen. Diese Siegel führen auch Prüfungen in den Produktionsstätten vor Ort durch.

Der Grüne Knopf verfügt zudem über ein sogenanntes Hinweisgebersystem, das Hinweise oder Beschwerden, die den Grünen Knopf betreffen, aufnimmt, auf ihre Relevanz prüft und ihnen nachgeht.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Bärbel Kofler