Frage an Barbara Steffens bezüglich Verbraucherschutz

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Barbara Steffens
Bündnis 90/Die Grünen
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Frage von Rana R. •

Frage an Barbara Steffens von Rana R. bezüglich Verbraucherschutz

Sehr geehrte Fr. Steffens,
Ich glaube, es ist jetzt an der Zeit für Sie, die folgende Frage zu beantworten:

Fallen hochprozentige alkoholische Getränke ihrer Ansicht nach als Funktionsarzneimittel unter das Arzneimittelgesetz (AMG)?
Und falls nein - warum nicht?

Ich danke Ihnen sehr herzlich für eine möglichst umgehende Antwort.

Mit freundlichen Grüßen -
Ihr R. Ray

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Antwort von
Bündnis 90/Die Grünen

Sehr geehrte Frau Ray aus Kassel,

gerne beantworte ich Ihre Frage, auch wenn Sie nicht in Nordrhein-Westfalen wohnen und eine Entscheidung von mir als Ministerin für die Bürgerinnen und Bürger und nicht als Abgeordnete in diesem Bundesland ansprechen.
Alkoholhaltige Getränke sind Lebensmittel im Sinne des § 2 Abs. 2 des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches und fallen daher nicht unter das Arzneimittelgesetz (§ 2 Abs. 3 Nr. 1 AMG).

Mit freundlichen Grüßen
Barbara Steffens