Frage an Benjamin Meyer bezüglich Medien

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Benjamin Meyer
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Frage von Stephanie A. •

Frage an Benjamin Meyer von Stephanie A. bezüglich Medien

Sehr geehrter Herr Meyer,

werden die Piraten nach ihrem Einzug in das Abgeordnetenhaus mit einer klei-
nen Anfrage die Fehlinformationen des rbb am 13.02.2011 ab 16 Uhr aufklären?

Der rbb hat am 13.02.2011 noch um 17.40 Uhr 8% Abstimmungsbeteiligung (Stand von 12 Uhr) gemeldet, während die Website der Landeswahlleiterin bereits um 16 Uhr 21,7% mitteilte.

Die Landeswahlleiterin hat am 13.02.2011 um 16.58 Uhr eine Pressemitteilung zur Abstimmungsbeteiligung um 16 Uhr versendet und bereits um 16 Uhr im Internet unter www.wahlen-berlin.de veröffentlicht, nämlich 21,7%

Trotz vielfacher Anfragen erstatteten weder Rundfunkrat noch Intendantin des rbb noch der Regierende Bürgermeister als dessen Rechtsaufsicht Berichter- stattung und Begründung darüber, warum der rbb nach 17 Uhr unzutreffende, da überholte Angaben über die Abstimmungsbeteiligung gesendet und damit fehlinformiert hat, nämlich 8% Abstimmungsbeteiligung statt 21,7%.

Im Artikel "Mobilisiert durch negative Meldungen" im Tagesspiegel vom 14.02.2011, heißt es:

"Noch bis 16 Uhr am Abstimmungssonntag hieß es in Radionachrichten, der "Berliner Wassertisch" werde kaum die nötigen Stimmen bekommen. Die Wahlbeteiligung lag da bei rund 20 Prozent.

Hans-Christian Ströbele, Grünen-Bundestagsabgeordneter:
"Ich vermute aber, dass viele gedacht haben, es hätte sowieso keinen Sinn, die notwendige Zahl der Stimmen komme nicht zusammen."

Schließlich sei auf Pro-Reli und Flughafen Tempelhof mit Radio- und TV-Sondersendungen aufmerksam gemacht worden. Er selbst habe am Sonntag gegen 14.30 Uhr abgestimmt. Zu dieser Zeit hatte es noch geheißen, die Wahlbeteiligung sei ausgesprochen niedrig."

Mit freundlichen Grüssen

Stephanie Adler

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Antwort von
PIRATEN

Sehr geehrte Frau Adler,

ich bitte Sie mir alle Ihnen vorliegenden Informationen zuzusenden. Meine Kontaktdaten finden Sie auf meiner persönlichen Homepage http://www.benjaminmeyer.de . Dann können wir Piraten, sofern wir tatsächlich in das Abgeordnetenhaus einziehen, eine kleine Anfrage besser vorbereiten und auch stellen.
Vielen Dank im Voraus.

Beste Grüße,
benjamin meyer.