Portrait von Bernd Sibler
Antwort von Bernd Sibler
CSU
• 14.08.2013

(...) Gleichzeitig bin ich in meiner Funktion als Bildungspolitiker und ehemaliger Vorsitzender des Ausschusses für Wissenschaft, Forschung und Kunst auch daran interessiert, der Wissenschaft und Forschung neue Möglichkeiten zur Begegnung und zum Austausch zu eröffnen. Das geplante Fraunhofer Tagungshaus am Kloster Benediktbeuern ist ein idealer Standort, an welchem sich bestens ausgebildete Wissenschaftler und Forscher vor dem Hintergrund einer historischen und kulturellen Wirkstätte begegnen können. (...)

Frage von Rodrigo R. • 10.12.2010
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Antwort von Bernd Sibler
CSU
• 13.12.2010

Wie bereits erläutert, hat das Bundesverfassungsgericht dem öffentlich-rechtlichen Rundfunk mehrfach eine Bestands- und Entwicklungsgarantie zugesichert, wovon sich eine Finanzierungsgarantie ableitet. An diese Vorgabe muss sich der Gesetzgeber halten. (...)

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CSU
• 09.12.2010

(...) Um diese Freiheit zu gewährleisten sind ARD und ZDF öffentlich-rechtlich, aber staatsfern organisiert. Aus diesem Grund ist eine Steuerlösung, also eine direkte Finanzierung aus Staatsmitteln, zumindest problematisch. (...)

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