Bayern 2008 - 2013 Frage an Bernd Sibler CSU Frage Antwort Sehr geehrter Herr Sibler, was ist aus unserer Heimat, was ist aus Bayern geworden? Geht der Respekt vor bayerischem Kulturgut, vor unseren Kulturdenkmälern mehr und mehr verloren? Kultur 17. Juli 2013 (...) Gleichzeitig bin ich in meiner Funktion als Bildungspolitiker und ehemaliger Vorsitzender des Ausschusses für Wissenschaft, Forschung und Kunst auch daran interessiert, der Wissenschaft und Forschung neue Möglichkeiten zur Begegnung und zum Austausch zu eröffnen. Das geplante Fraunhofer Tagungshaus am Kloster Benediktbeuern ist ein idealer Standort, an welchem sich bestens ausgebildete Wissenschaftler und Forscher vor dem Hintergrund einer historischen und kulturellen Wirkstätte begegnen können. (...)
Bayern 2008 - 2013 Frage an Bernd Sibler CSU Frage Antwort Sehr geehrter Herr Sibler, Finanzen 18. Juli 2011 (...) vielen Dank für die Anfrage. Hätte München die Olympiade bekommen, wären Sondermittel und Sondertöpfe vor allem auf Bundesebene geschaffen worden. Prominentestes Beispiel ist wohl die 2. (...)
Bayern 2008 - 2013 Frage an Bernd Sibler CSU Frage Antwort verehrter h.sibler, wieso werden rentenerhöhungen immer nach dem gleichheitsprinzip erhöht ?? warum erhöhen die " sozialen politiker" nicht nach bedürftigkeit, vorschlag: bis 800,oo € soll 2 % Senioren 10. Dezember 2010 (...) Würde man bei hohen Rentenbezügen eine Erhöhung geringer ausfallen lassen als bei niedrigen, so würde damit die persönlich erworbene und verdiente Rentenanwartschaft faktisch gekürzt. Das kann nicht im Sinne einer sozialen und gerechten Seniorenpolitik sein. (...)
Bayern 2008 - 2013 Frage an Bernd Sibler CSU Frage Antwort Lieber Herr Sibler! Finanzen 09. Dezember 2010 Wie bereits erläutert, hat das Bundesverfassungsgericht dem öffentlich-rechtlichen Rundfunk mehrfach eine Bestands- und Entwicklungsgarantie zugesichert, wovon sich eine Finanzierungsgarantie ableitet. An diese Vorgabe muss sich der Gesetzgeber halten. (...)
Bayern 2008 - 2013 Frage an Bernd Sibler CSU Frage Antwort Sehr geehrter Herr Siebler! Ist also die Geldpolitik der Behörde Bundesbank, deren Verwaltung durch Haushaltsmittel finanziert wird, dem Staat näher als die Programme des öffentlich rechtlichen Rundfunks? Finanzen 07. Dezember 2010 (...) Um diese Freiheit zu gewährleisten sind ARD und ZDF öffentlich-rechtlich, aber staatsfern organisiert. Aus diesem Grund ist eine Steuerlösung, also eine direkte Finanzierung aus Staatsmitteln, zumindest problematisch. (...)
Bayern 2008 - 2013 Frage an Bernd Sibler CSU Frage Antwort Sehr geehrte Herr Sibler! Finanzen 03. Dezember 2010 Sehr geehrte Frau Orthoi Zu Ihren Fragen darf ich beiliegende Antworten geben.
Bayern 2008 - 2013 Frage an Bernd Sibler CSU Frage Antwort Hat die Firma Webasto, mit Sitz in Stockdorf, beim Kauf/Übernahme der insolventen Edscha-Cabrio Gmbh in Hengersberg Fördermittel vom bayerischen Wirtschaftsministerium erhalten? Wenn ja, in welcher Höhe? Wirtschaft 14. Januar 2010 (...) nach Rücksprache mit den einschlägigen Fachstellen kann ich mitteilen, dass Webasto keine Fördermittel erhalten hat. Die Ausweisung eines sog. (...)