Ein differenziertes Hebesatzrecht bei der Gewerbesteuer ist verfassungsrechtlich und einfachgesetzlich durch den Bund möglich oder der Bund überträgt diese Ermächtigung den Ländern.
Antwort 19.02.2025 von Bodo Ramelow Die Linke
Antwort 13.02.2025 von Bodo Ramelow Die Linke
Ohne Waffenlieferungen kann die Ukraine nur dann ihre territoriale Integrität bewahren, wenn es gelingt, Russland auf diplomatischem Weg zum Rückzug zu bewegen - etwa durch verstärkte Sanktionen, weltweite Isolation und die Unterstützung aller demokratischen Kräfte
Antwort 13.02.2025 von Bodo Ramelow Die Linke
Soziale Teilhabe darf nicht durch Zwangsmaßnahmen erzwungen werden, sondern muss freiwillig sein
Antwort 17.02.2025 von Bodo Ramelow Die Linke
Ein solidarisches Miteinander ist möglich, wenn wir für soziale Sicherheit, Gerechtigkeit und klare Regeln sorgen
Antwort 03.02.2025 von Bodo Ramelow Die Linke
So kann die Rente für alle erhöht und gesichert werden.
Antwort 03.02.2025 von Bodo Ramelow Die Linke
In der Regel stelle ich keine Honorare in Rechnung, sondern verweise auf gemeinnützige bzw. karrikative Organisationen oder auf Projekte, die in einem gewissen Zusammenhang zum Thema stehen.