Carina Konrad - Fragen und Antworten

Frage von Luise R. • 24.05.2019

(...) und Armut und Gesundheit in Deutschland e.V. per Post einen Apell zum im Februar 2019 erschienen Referentenentwurf zum Geordneten-Rückkehr-Gesetz aus dem Bundesinnenministerium (BMI) gesendet. Vier Punkte in diesem Entwurf sehen wir als höchst problematisch an. (...)

Antwort von Carina Konrad

FDP • 22.09.2021

Die Coronapandemie hat gezeigt, wie wichtig ein funktionierendes Gesundheitssystem ist. Wir wollen allen Menschen eine wohnortnahe und qualitativ hochwertige...

Frage von Claus S. • 23.04.2019

(...) meine beiden Fragen vom 15.06.2018 und 06.07.2018 sind sicher untergegangen, oder? (...)

Antwort von Carina Konrad

FDP • 22.09.2021

Ja stimmt. Sorry

Frage von Claus S. • 07.07.2018

Sehr geehrte Frau Abgeordnete Konrad, Bei einstimmigen Beschlüssen müssen alle Mitglieder mit Ja gestimmt haben. Enthaltungen oder ungültige Stimmen verhindern eine Einstimmigkeit ( http://www.vereinsknowhow.de/kurzinfos/stimmmehrheiten.htm ).

Antwort von Carina Konrad

FDP • 22.09.2021

Der Bundestag entscheidet in der Regel (es gibt auch Ausnahmen) mit einer Mehrheit der abgegebenen Stimmen. Auf Verlangen von Fraktionen kann namentlich abgestimmt werden.

Frage von Claus S. • 15.06.2018

Sehr geehrte Frau Abgeordnete Konrad, das Gesetz zur Muster-Feststellungsklage ist gerade beschlossen worden.

Antwort von Carina Konrad

FDP • 22.09.2021

Sorry, hatte diese Frage nicht gesehen. Sollte sie noch aktuell sein empfehle ich ihnen die Rede meiner Kollegin.

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