Frage an Carola Döscher von Sabine H. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrte Frau Döscher,
Was verstehen Sie unter einem stärkeren Bremerhaven im Land Bremen? Auch fordern Sie mehr Stimmrecht für Bremerhaven in der Bürgerschaft. Bremerhaven ist dort doch zahlenmäßig gut vertreten!
Mit freundlichem Gruß
Sabine Hanstein
Sehr geehrte Frau Hanstein,
wie Sie wissen ist das Bundesland Bremen das Kleinste der 16 Bundesländer und hat im Bundesrat 3 Stimmen - bei einer Gesamteinwohnerzahl von ca. 665000. Niedersachsen hat ca. 7,7 Millionen Einwohner, Nordrhein-Westfalen ca. 17,5 Millionen Einwohner - also 12 - bzw. 25 - mal mehr als Bremen. Trotzdem haben beide Bundesländer die Höchststimmenzahl von 5. Eigentlich dürfte das Land Bremen danach gar kein Stimmrecht im Bundesrat besitzen - oder aber die anderen Länder müssten eine sehr hohe Stimmenzahl bekommen. Das würde den Rahmen des Bundesrates mehr als sprengen.
Ebenso verhält es sich bei Koalitionen. Stellen Sie sich vor, die damaligen Bundesregierungen von Schwarz-Gelb oder Rot-Grün würden nach dem Proporz-Schema verfahren, d. h. die Ministeranzahl würde nach der Fraktionsgröße bestimmt!
Die jeweils kleineren Koalitionspartner würden mit 1, evtl. 2 Ministerposten bedient werden. Es würde nie zu einer Koalition kommen. Damit möchte ich sagen, dass dem kleineren Partner zur besseren Wahrung seiner Interessen stets entgegengekommen werden muss.
So verhält es sich auch im Verhältnis von Bremen (Stadt) und Bremerhaven. Hier wurde aber die Abgeordnetenzahl genau den Einwohnerverhältnissen angepasst - Bremen ca. 547000 Einwohner/ 68 Abgeordnete, Bremerhaven 117000 Einwohner/ 15 Abgeordnete. Das Land Bremen wird von den anderen Bundesländern schon kaum beachtet, Bremerhaven nur als Anhängsel des kaum Beachteten.
Unserer und meiner Meinung nach muss sich das ändern!
Mit freundlichem Gruß
Carola Döscher
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