Frage an Christa Klaß bezüglich Gesundheit

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Christa Klaß
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Frage von Sabine H. •

Frage an Christa Klaß von Sabine H. bezüglich Gesundheit

Sehr geehrte Frau Klaß,

in Ihrer Antwort vom 02.07.2013 auf die Frage von . F. M. . schreiben Sie: "Hauptziel der Tabakrichtlinie ist nach wie vor den Tabak und damit verbunden die Tabakzigarette zu regulieren."

Warum wollen Sie dann den Artikel 18 und die damit verbundene Überregulierung der E-Zigarette einfach durchwinken und fordern nicht die Streichung des Artikels aus der TABAKrichtlinie, da in einer E-Zigratte kein Tabak enthalten ist?

Mit freundlichen Grüßen
Sabine Heitmann

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Antwort von
CDU

Sehr geehrte Frau Heitmann,

vielen Dank für Ihr Schreiben. Zurzeit diskutieren wir im Umweltausschuss über mögliche mehrheitsfähige Kompromisse für die Abstimmung am Mittwoch. Die endgültige Entscheidung des EU-Parlaments wird erst im Herbst im Plenum fallen.

Ein möglicher Kompromissvorschlag der Berichterstatterin . F. M. . für die Abstimmung im Ausschuss sieht vor, dass Produkte, die Nikotin enthalten - einschließlich E-Zigaretten -, als Arzneimittel reguliert werden sollen, um harmonisierte Gesundheitsstandards in der gesamten Europäischen Union zu erreichen. Der Kompromiss sieht außerdem vor, dass diese Produkte als "Abgewöhnungsmittel" auch außerhalb von Apotheken zugänglich gemacht werden sollen. Ich unterstütze diesen Vorschlag. Jedoch liegt dies in der Hand der Mitgliedsstaaten. In England werden bestimmte Arzneimittel bereits in sogenannten "drug stores" verkauft, in Deutschland gibt es diese Regelung bisher nicht.

MIt freundlichen Grüßen

Christa Klaß