Frage an Christian Braun bezüglich Finanzen

Christian Braun
PIRATEN
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Frage von Hans-Werner R. •

Frage an Christian Braun von Hans-Werner R. bezüglich Finanzen

Sehr geehrter Herr Braun, nach den gescheiterten Tarifübernahmebemühungen im Lsnd Bremen habe ich als einer von vielen durch die rot/grünen Sparmaßnahmen schwer getroffenen Bediensteten (wir verlieren aktuell gegenüber 2002 um die 20 % unserer Nettoeinnahmen!) die Landesregierung dort konkret befragt, was denn nun mein persönlicher Beitrag durch weniger Gehalt und längere Lebensarbeitszeit an der Entschuldung des Landes Bremen bringt. Ich bekam nur politisches Gelaber als Antwort, in der nicht ein Wort darüber verloren wurde, wie die konkreten Zahlen nach Berechnungen der entsprechenden Finanzpolitik denn nun aussehen. Übertragen wir die Problematik jetzt einmal auf die Bundesregierung. Wie stellen Sie sich die Entschuldung der Bundesrepublik Deutschland auf lange Sicht vor. Die reinen Zahlen deuten darauf hin, dass die gesamte Schuldenlast von Bund und Länder und Kommunen rechnerisch bzw. finanzmathematisch nicht mehr zu entschulden sind. Welche Pläne haben Sie in der neuen Legislaturperiode den Rückbau der Schulden umzusetzen? Mit freundlichen Grüßen, Hans-Werner Rudat

Antwort von
PIRATEN

Sehr geehrter Herr Rudat,

zuerst muss ich Ihnen gestehen, dass ich kein Finanzexperte bin und meine Antwort daher nur oberflächlich ausfallen kann. Da mir mangels Fachwissen leider die Möglichkeit fehlt dieses Problem in allen Einzelheiten zu beleuchten und damit auch die Möglichkeit persönlich Lösungen dafür zu erstellen, muss ich leider auf unser Wahlprogramm verweisen, dass allerdings nur auf ein paar grundsätzliche Aspekte eingeht. Das bedeutet allerdings nicht, dass die PIRATEN in dem Fall ahnungslos dastehen. Die Kompetenzen zur Beantwortung dieser Fragen sind in der Partei vorhanden, und es werden die von Ihnen angesprochenen Probleme rege diskutiert und Lösungen erstellt. Nur kann ich an dieser Stelle nichts sagen, was nicht durch mein Wissen oder die Programme der Partei gedeckt ist. Uns Piraten ist wichtig, dass die Wirtschafts-, Finanz- und Sozialordnung allen Menschen und der Gemeinschaft dient. Außerdem müssen die Lösungen sowohl freiheitlich als auch gerecht als auch nachhaltig gestaltet werden. Dafür stellen wir das bisherige Vorgehen in Frage und diskutieren über die Möglichkeiten die Zukunft so zu gestalten, dass die zuvor genannten Kriterien eingehalten werden. Auf EU-Ebene lehnen wir eine einseitige Rettungspolitik aus Spardiktaten, Lohn-, Renten- und Sozialkürzungen ab. Um die Schuldenkrise in Europa wirksam zu lösen, fordern wir PIRATEN daher die kurzfristige Durchführung frühzeitiger einmaliger Schuldenschnitte von Staatsschulden in der Europäischen Union sowie eine effektive Restrukturierung, und wenn nötig, Rekapitalisierung maroder Banken. Wird nach konsequenter Beteiligung der Eigentümer die Eigenkapitalquote einer Bank zu niedrig, dann soll die betroffene Bank durch Umwandlung von Fremdkapital in Eigenkapital stabilisiert werden. Als letzter Schritt ist eine Verstaatlichung zu prüfen, wenn eine Insolvenz aufgrund der gesamtwirtschaftlichen Folgewirkungen ausscheidet. Diese Probleme werden bei uns zum Beispiel auf Konferenzen wie der EuWiKon diskutiert. Die Vorträge dort sind gemäß unseren Transparenzgrundsätzen natürlich online (auf Youtube) verfügbar. Auch die Piraten in NRW haben eine dreiteilige Artikelreihe zu dem Thema auf ihrer Website unter dem Titel "Wege aus der Schuldenkrise" veröffentlicht. Vielleicht haben Sie ja Interesse daran sich etwas damit zu beschäftigen. Das Problem, das Sie geschildert haben, als Sie die Landesregierung befragt haben, habe ich an anderer Stelle mit einem anderen Thema auch schon festgestellt. Das haben wir Piraten auch im Blick und versuchen es besser zu machen. So ist fast davon auszugehen, dass die von Ihnen genannten Berechnungen existieren, nur scheinbar sind diese nicht öffentlich verfügbar.

Ich hoffe Ihnen genügt diese Antwort.
Vielen Dank für die Frage!

Mit freundlichen Grüßen,
Christian Braun