Frage an Christian Carstensen bezüglich Umwelt

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Christian Carstensen
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Frage von Karl-Heinz S. •

Frage an Christian Carstensen von Karl-Heinz S. bezüglich Umwelt

Sehr geehrter Herr Carstensen,

als Abgeordneter aus meinem Wahlkreis bzw. auch überregional, frage ich bei Ihnen an, was Sie gegen den staatlich Inszenierten Irrsinn hinsichtlich der Einrichtung von Umweltschutzzonen unternehmen möchten, wie dies sehr treffen in der FAZ vm 9.Mai dargestellt wurde. (ich schicke Ihnen diesen Artikel auf Wunsch gerne zu)

Mit der Einrichtung der absolut nutzlosen Umweltzonen werden in Deutschland

• Arbeitsplätze und Kleinbetriebe vernichtet
• ein hierdurch bedingter Wertverlust der Volkswirtschaft in Höhe von ca. 12 Milliarden Euro angerichtet
• Öffentliche Steuergelder in Höhe von ca. 100 Mill. Euro für Schilder, Verwaltung etc. verschwendet

Wie lange soll dieser Irrsinn noch Bestand haben? Als gewählter Volksvertreter möchte ich Sie bitten darauf hinzuwirken, dass diese Regelungen und Gesetze außer Kraft gesetzt werden können und zwar so schnell wie irgend möglich.

Mit freundlichem Gruß
K.H. Schwenkow,

ein Wähler, der seine Wahlentscheidung davon abhängig machen wird, wer sich hierfür einsetzt!

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Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr Schwenkow,

auch wenn ich nicht Ihr Wahlkreisabgeordneter bin, antworte ich Ihnen gerne zu Ihren Anmerkungen zur Umweltzone. Die Anfrage hatten Sie ja ebenfalls an Ihren Wahlkreisabgeordneten Karl Diller gesendet.

Zunächst einmal möchte ich anmerken, dass für die Einrichtung der Umweltzonen nicht der Bund und damit die Bundestagsabgeordneten verantwortlich sind, sondern die Bundesländer und die jeweiligen Kommunen.

Die Umweltzonen haben mehr als 30 Städte eingeführt, um die Feinstaub- und Stickoxid-Belastung zu senken. Da insbesondere Dieselmotoren die sehr gefährlichen Partikel und hohe Stickoxidemissionen emittieren, sollen Umweltzonen als Mittel der Verkehrsbeschränkung zur Absenkung beitragen, denn es ist bekannt, dass Spitzenbelastungen durch den Verkehr erzeugt werden. Hier ist die Einführung der Umweltzonen auch ein Hebel zur Nachrüstung mit Rußpartikelfilter – dies übrigens steuerlich gefördert.
Ich denke Sie stimmen mir zu, dass alle in unserer Gesellschaft, gerade Kinder, in einer sauberen Luft leben sollen. Hier können die Zonen helfen.

Die Behauptungen, dass durch die Umweltzonen Arbeitsplätze vernichten und Steuergelder verschwenden, treffen so pauschal nicht zu. Bisher gibt es bspw. in Berlin Ausnahmegenehmigungen für Betriebe, welche die Umrüstung ihres Fuhrparks nicht so schnell schaffen. Die im Vorfeld der Einführung von Umweltzonen geschürten Ängste, es würden massiv Arbeitsplätze verloren gehen, haben sich allesamt als haltlos erwiesen.

Da die Umweltzonen - mit Ausnahme von Berlin - erst wenige Monate in Betrieb, gibt es bisher nur wenig aussagekräftige Auswertungen über die Auswirkungen der Zonen. In Stuttgart und Berlin wurde bisher eine vorläufig positive Bilanz gezogen. So erklärt das Umweltministerium Baden-Württemberg, dass in Stuttgart seit Einführung der Zone 15 Prozent weniger Feinstaub durch Autoabgase gemessen wurden.

Hinzu kommt, dass in den Umweltzonen bisher nur die erste Stufe wirksam ist. Das heißt, es gibt nur Fahrverbote für Kfz der Schadstoffgruppe 1 (Diesel-Kfz schlechter als EURO 2/II und Benziner ohne G-Kat), sodass vorerst ohnehin nur kleinere Effekte zu erwarten sind. Wenn nur noch die Kfz mit der grünen Plakette in die Zonen fahren dürfen, werden sich die Werte weiter verbessern.

Ich hoffe, dass ich mit diesen Ausführungen Ihren Ärger über die Umweltzonen ein wenig mildern konnte und Sie nachvollziehen können, warum so viele Städte die Zonen einführen.

Sollten Sie weitere Nachfragen haben, so wenden Sie sich bitte an die jeweils zuständigen Landespolitiker.

Mit freundlichen Grüßen

Christian Carstensen