Frage an Christian Carstensen von Torsten W. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrter Herr Carstensen,
ich möchte mich zunächst für Ihr vorbildliches Antwortverhalten bei abgeordnetenwatch.de bedanken. Ich würde mich freuen, wenn einige Ihrer Kollegen Sie in der Hinsicht zum Vorbild nehmen würden.
Ich habe zwei Fragen an Sie:
1. Was halten Sie von der Art von Bürgerbeteiligung, die durch abgeordnetenwatch.de ermöglicht wird?
2. Wieso macht das Parlament keine Anstalten, abgeordnetenwatch.de zu unterstützen (z.B. finanziell), geschweige denn selbst ein solches Projekt aufzuziehen? Kann der Bundestag dem Projekt nicht eine geringe, vier- bis fünfstellige finanzielle Hilfe zukommen lassen? Ich schreibe insbesondere Sie als Hamburger an, in der Hoffnung, dass Sie dabei helfen, abgeordnetenwatch.de zunächst in Hamburg wieder zu beleben.
Wie stehen Sie persönlich und wie steht Ihre Fraktion dazu?
Mit freundlichen Grüßen,
Torsten Wagner
Sehr geehrter Herr Wagner,
vielen Dank für Ihr Schreiben vom 23. November.
Ich habe mich sehr über Ihre freundlichen Zeilen gefreut. Ich bemühe mich, die Fragen so zeitnah wie möglich zu beantworten.
Zu Ihren beiden Fragen:
Die Art der Bürgerbeteiligung von abgeordnetenwatch ist zu begrüßen, zeigt das Format doch, dass der direkte Austausch zwischen Abgeordneten und BürgerInnen auf Bundes-, Landes- oder Regionaler-Ebene stets möglich ist.
Der Deutsche Bundestag hat für den direkten Dialog zwischen Bürger und Abgeordneten ein Kontaktformular-System eingerichtet, das von den Bürgern rege genutzt wird. Viele Anfragen erreichen mich mittlerweile über dieses Format (einzusehen unter: https://www.bundestag.de/interakt/dialog/kontakt/index.jsp ).
Für eine finanzielle Zusammenarbeit mit dem Deutschen Bundestag gibt es meines Erachtens keine Veranlassung, da ein privates Portal nicht mit Steuergeldern gesponsert werden sollte. Dies heißt nicht, dass es keine Zusammenarbeit mit dem Portal gibt. Die Verwaltung des Deutschen Bundestages hat mir auf Anfrage mitgeteilt, dass das Referat für Onlinedienste des Deutschen Bundestages im Kontakt mit den Betreibern des Portals steht und bei technischen Fragen wie z.B. Verlinkungen auf Seiten des Deutschen Bundestages oder der Abgeordneten zusammenarbeitet.
Ich hoffe Ihnen mit diesen Ausführungen ein wenig weitergeholfen zu haben.
Mit freundlichen Grüßen
Christian Carstensen
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