Sehr geehrter Herr Hofmann,

vielen Dank für Ihre Anfrage, die ich wie folgt beantworten möchte:

Sehr geehrter Herr Hauser,

1. a) Was halten Sie vom Wikipedia-Verständnis von Demokratie, die Ihrer Partei derzeit keinen eigenen Artikel widmet, weil die Partei noch keine Wahl bestanden hat, sondern erst ab 8. Juni, dem Tag nach der EU-Wahl? ( http://de.wikipedia.org/wiki/Wikipedia:RK#Parteien )

b) Ist es mit Ihrem demokratischen Verständnis vereinbar, dass große Parteien dort als relevant gelten und Öffentlichkeit genießen, kleine und neue aber nicht?

Antwort:

Natürlich bedauere ich die Entscheidung von Wikipedia sehr, uns derzeit noch nicht zu berücksichtigen. Aber ich bin sehr zuversichtlich, dass sich dies in Kürze ändern wird, wenn die AUF-Partei die ersten guten Wahlergebnisse "einfährt" und bekannter wird. Glücklicherweise gibt es in unserer Gesellschaft auch noch andere Medien außer Wikipedia, in denen wir wahrgenommen werden können.

2. Wie gedenken Sie mehr Demokratie auf die EU-Ebene zu bringen? Wie wollen Sie gewährleisten, des die Bürger wieder mehr über Ihr eigenes Wohl abstimmen können und die EU nicht mehr so viel von oben herab hineinregiert und immer mehr Zuständikeiten an sich reisst?

Antwort:

Sicher gibt es Politikbereiche, in denen einheitliche europaweit geltende Bestimmungen sehr hilfreich sind. Dies gilt z. B. für den europäischen Binnenmarkt, für die Außenpolitik oder die Bekämpfung der organisierten Kriminalität.

Ich teile aber Ihre Einschätzung, dass Europa z. Tl. Kompetenzen an sich reisst, die dort nicht hingehören, z.B. im Arbeitsrecht oder im Bereich der Gesellschaftspolitik. Wir setzen uns daher als AUF-Partei auch auf europäischer Ebene für das Prinzip der Subsidiarität ein. Damit soll gewährleistet sein, dass alle politischen Entscheidungen auf der tiefstmöglichen Ebene fallen.

Hier müssen sich die Europapolitiker und die europäischen Institutionen eine gewisse Selbstbeschränkung auferlegen und stets selbstkritisch prüfen, welche Sachverhalte wirklich europaeinheitlich und welche sinnvollerweise in regionaler Vielfalt entschieden werden können. Dies wollen wir als AUF-Partei unterstützen.

Die Hauptverantwortung sehe ich bei den Staats- und Regierungschefs, die die europäischen Verträge, in denen die Zuständigkeiten geregelt sind, letztendlich zu verantworten haben.

In Deutschland muss der Bundestag, der die Regierung kontrolliert, in dieser Hinsicht Einfluß nehmen. Die Bürger haben die Möglichkeit, bei der Europawahl und bei der Bundestagswahl die Parteien zu wählen, die die Gefahr einer totalen Verschiebung aller Zuständigkeiten nach Europa sehen und sachgerecht gegensteuern.

Auf europäischer Ebene muss dem Europäischen Parlament mehr und der
Kommission weniger Kompetenz zukommen.

3. Was halten Sie von Artikel II-83 des Vertrages über eine Verfassung für Europa (Grundrechtecharta):

Artikel II-83: Gleichheit von Frauen und Männern Die Gleichheit von Frauen und Männern ist in allen Bereichen, einschließlich der Beschäftigung, der Arbeit und des Arbeitsentgelts, sicherzustellen. Der Grundsatz der Gleichheit steht der Beibehaltung oder der Einführung spezifischer Vergünstigungen für das unterrepräsentierte Geschlecht nicht entgegen.

Was sind Sie bereit zu tun, damit ein solcher grundgesetzwidriger Artikel (Nach deutscher Verfassung Art. 3 MUSS ungleiches ungleich behandelt werden) nicht eines Tages durch die EU Gesetzeskraft erlangt? Was halten Sie vom zugrundeliegenden Konzept des Gender Mainstreaming und wie wollen Sie dieser zerstörerischen Ideologie entgegnen?

Antwort:

Ich trete ein für ein christliches und damit realistisches Menschenbild. Demnach sind Mann und Frau gleichberechtigt, aber nicht gleich. Die Bibel zeigt uns, dass Gott Mann und Frau zur Ergänzung und nicht in Konkurrenz geschaffen hat.

Im Übrigen ist der Büchermarkt voll von Bestsellern, die uns die Unterschiede von Mann und Frau in z. Tl. erheiternder Art vor Augen führen. Wo Gender Mainstreaming (GM) die unterschiedlichen Stärken und Schwächen der Geschlechter berücksichtigt, z.B. bei der aktuellen Debatte um die Benachteiligung von Jungen im Bildungssystem, halte ich GM für unterstützenswert.

Ebenso halte ich es für erstrebenswert, bei gleicher Arbeit auch gleichen Lohn zu zahlen.

Leider bedeutet GM in der Praxis aber vor allem ideologische Gleichmacherei und Geschlechterkampf. Wo dies im politischen Bereich durchgedrückt werden soll, handelt es sich m.E. um staatliche Gehirnwäsche, die mit der Realität nichts zu tun hat.

Hier ist eine Aufklärungsoffensive über die wahren Hintergründe und die Zielsetzung von GM vonnöten, denn bisher wird GM hauptsächlich stillschweigend in unserer Gesellschaft eingeführt, ohne dass es darüber zu ausreichend offenen gesellschaftlichen Diskussionen gekommen wäre. Dies muss sich dringend ändern.

Ich setze mich daher für eine Beendigung aller GM-Initiativen ein, die dem realen Menschen nicht entsprechen.

Ich hoffe, Ihre Fragen damit hinreichend beantwortet zu haben und stehe für evtl. Nachfragen gerne zur Verfügung.

Christian Hauser