(...) Philipp Rösler war vor seinem Amtsantritt als Bundesgesundheitsminister unter anderem Wirtschaftsminister in Niedersachsen. Er kennt den Job also, und ich glaube, dass er ein ausgezeichneter Nachfolger von Rainer Brüderle sein wird. (...)
(...) Silvana Koch-Mehrin wurde in demokratischen Wahlen gewählt. An ihrer politischen Kompetenz und Integrität habe ich keinen Zweifel. (...)
(...) die FDP hat klar gemacht, dass die Konsolidierung des Haushalts derzeit Priorität hat. Zugleich jedoch arbeiten wir an einer umfassenden Reform des Steuersystems. Dazu zählt die Reform der Mehrwertsteuer sowie - falls der finanzielle Spielraum dies zulässt - die Entlastung unterer und mittlerer Einkommen. (...)
Sehr geehrter Herr Schütt,
(...) „Die Richtlinie regelt ein gemeinsames Zulassungsverfahren für traditionelle Arzneimittel, in dem unter anderem überprüft wird, ob diese nicht tatsächlich der Gesundheit schaden. Produkte, wie Heilpflanzen, die nicht als Präparat verkauft werden, sind von der Richtlinie nicht betroffen. Der Biobauer darf weiterhin Salbei verkaufen – auch ohne EU-Zulassung." (...)
Sehr geehrter Herr Bauer,