Sehr geehrte Frau Glang,

vielen Dank für Ihre Fragen.

Ich habe Ihnen im Folgenden die Antworten mitgeschickt. Es handelt sich hierbei um grundsätzliche Positionen der FDP, ergänzt um meine eigenen Ausführungen. Für weitere Fragen stehe ich Ihnen gerne zur Verfügung.

Biotechnologie ist eine Querschnittstechnologie, in der Medizin – wo sie als segensreich betrachtet wird -, in der Chemie und der Umwelttechnologie. Biotechnologie ist international in der Landwirtschaft und in der Lebensmittelindustrie zur Selbstverständlichkeit geworden.

Die Frage, ob wir Gentechnik in der Landwirtschaft einsetzen sollen, ist entschieden.
Das EU-Parlament hat mit Zustimmung der damaligen rot-grünen Regierung festgelegt: Alle landwirtschaftlichen Systeme, mit und ohne gentechnisch veränderten Pflanzen, sollen auf Dauer nebeneinander existieren können. Dies ist möglich; Freisetzungen werden nur genehmigt, wenn keine Umweltrisiken bestehen. Unsere europäischen Nachbarn haben dem längst Rechnung getragen und die Koexistenz zwischen gentechnischer und nicht gentechnischer Pflanzenproduktion gesetzlich sichergestellt.

Wir wollen, dass die deutschen Landwirte unter den gleichen Bedingungen produzieren können, wie Landwirte in anderen EU-Staaten. Deutschland lebt von Innovationen. Nur durch ein forschungsfreundliches Klima lässt sich unser Wohlstand sichern. Durch die Kennzeichnung der Produkte hat der Verbraucher die Möglichkeit, zu entscheiden, ob er genveränderte Erzeugnisse akzeptieren will.

Die Grundsatzdiskussionen bringen uns aber nicht mehr wirklich weiter. Das Bundessortenamt hat im Dezember erstmals drei gentechnisch veränderte Maissorten in die deutsche Sortenliste eingetragen. Damit kann jeder Landwirt unter Beachtung der gentechnikrechtlichen Vorgaben solche Sorten anbauen.

Die Aufgabe des Staates ist es, Koexistenz- und Haftungsregeln so festzulegen, dass der Landwirt die ihm von der EU zugesicherte Wahlfreiheit tatsächlich wahrnehmen kann.

Mit freundlichen Grüßen

Claudia Felden