Frage an Claudia Nolte bezüglich Umwelt

Claudia Nolte
CDU
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Frage von Henrik W. •

Frage an Claudia Nolte von Henrik W. bezüglich Umwelt

Sehr geehrte Frau Nolte,
die Verschmutzung der thüringer Innenstädte ärgert mich schon seit langer Zeit. Was spricht dagegen, ein Gesetz einzuführen, welches Umweltverschmutzern mit härteren Strafen droht? Ich spreche von Verschmutzungen wie "Kaugummi wegspucken", "Müll aus dem Auto werfen", "Hundekot nicht beseitigen" oder "Zigarettenkippen auf die Strasse werfen". In den USA ist es beispielsweise üblich, dass diese Art der Verschmutzung mit drakonischen Strafen belegt wird (mehrere hundert Dollar Strafe!!). Wieso gibt es diese harten Strafen nicht in Deutschland? Die Antwort, man könne die EInhaltung des Gesetzes nicht überwachen, da die Ordnungskräfte schon genug zu tun haben, zählt in keinster Weise! Denn selbst, wenn nur jeder 10. Verschmutzer mit einer Strafe belegt wird, ist schon etwas für eine saubere Innenstadt getan! Aber grundsätzlich muss ein Gesetz geschaffen werden, welches härtere Strafen vorsieht!
Was denken Sie darüber?
Vielen Dank,
Henrik Wenzel

Antwort von
CDU

Sehr geehrter Herr Wenzel,

für Ihre Anfrage danke ich Ihnen. Ich bitte Sie um Verständnis, dass die Beantwortung Ihrer Fragen einige Tage in Anspruch nehmen wird.

Mit freundlichen Grüßen

Claudia Nolte