Frage an Claudia Roth von Claudia J. bezüglich Verkehr
Sehr geehrte Frau Rot,
die Grünen haben sich intensiv, kreativ und erfolgreich in die Protestbewegung „Stuttgart 21“ eingebracht und der Bewegung dadurch zu vermehrter Öffentlichkeit verholfen. Persönlich waren Sie selbst vor Ort, um den Protest zu unterstützen. Allerdings vermisse ich die Grünen und auch Sie persönlich seit langen Wochen vor Ort. Woran liegt das. Hat sich Ihre persönliche / bzw. die Einstellung der Grünen zu „Stuttgart 21“ geändert? Wann dürfen wir wieder mit Ihnen, Herrn Özdemir oder anderen prominenten Grünen vor Ort rechnen?
Sehr geehrte Frau Jansen,
das Forum abgeordnetenwatch für die Bundestagsabgeordneten ist nicht die richtige Adresse für diese Frage. Sie haben die Möglichkeit, Ihre Frage an die Landtagsabgeordneten im Stuttgarter Landtag zu richten, die Sie sicherlich aktuell und anhand der neuesten Entwicklungen vor Ort über den Stand informieren können.
Was die Position der Partei von Bündnis 90/Die Grünen auf der Bundesebene angeht, so sind wir weiterhin gegen das Vorhaben Stuttgart 21, aus wirtschaftlichen, finanziellen und ökologischen Gründen.
Wie der Konflikt um „Stuttgart 21“ im Land Baden-Württemberg gehandhabt und gelöst werden soll, ist im Koalitionsvertrag zwischen den Landesparteien von Bündnis 90/Die Grünen und SPD klar geregelt. Nachdem die in einem transparenten Verfahren erzielten Ergebnisse des Stresstests feststehen, wird im Landtag darüber entschieden, wann und mit welcher Zielsetzung ein Referendum durchgeführt werden soll. Das Ergebnis ist dann von allen Konfliktparteien zu akzeptieren.
Mit freundlichen Grüßen
Das Mitarbeiter-Team im Bundestagsbüro