Frage an Claudia Roth von Henning W. bezüglich Recht
Sehr geehrte Frau Roth,
angesichts der Bedrohung von RECHTS für unsere freiheitliche und offene Gesellschaft, stellt sich doch die Frage: wie erkenne ich Rechtsextremisten - die laufen ja nicht alle glatzköpfig in Bomberjacken rum und tragen ein Hakenkreuz-Tattoo auf der Stirn, denn gerade die stillen, unauffälligen Rechtsextremisten im Anzug sind ja gefährlich - und was mache ich, wenn ich jemanden identifiziert habe?
Vielleich können Sie mir in ein paar Worten sagen, wie ein Rechtsextremist erkannt werden kann und was man dann tun sollte.
Mit freundlichen Grüßen
H.Weiler
Sehr geehrter Herr Weiler,
Rechtsextremisten erkennt man nicht am Aussehen oder durch das Äußerliche. Ausschlaggebend für uns sind bei der Erkennung von Rechtsextremisten ihre inhaltlichen Forderungen und inwieweit diese mit unserem Grundgesetz, mit der Verfassung und mit der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte vereinbar sind.
Es reicht, darauf zu achten, welche Parolen gerufen werden, welche Lieder angestimmt werden und welche ausdrücklich diskriminierende Forderungen von den unter Ihrer Beobachtung stehenden Personen zu vernehmen sind. Handeln gegen rechtsextreme Angriffe muss jeweils situationsabhängig sein. Für uns steht fest: Wenn Menschen beleidigt, diskriminiert oder angegriffen werden, ist Zivilcourage gefragt. Das heißt z.B. auch einen Notruf tätigen, wenn man Zeuge von Gewalt oder Gewaltandrohung wird.
Mit freundlichen Grüßen
Das Mitarbeiter-Team im Bundestagsbüro
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