Frage an Claudia Roth bezüglich Soziale Sicherung

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Claudia Roth
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Frage von Felix S. •

Frage an Claudia Roth von Felix S. bezüglich Soziale Sicherung

Liebe Claudia,

in der Jauch-Sendung von gestern hast Du mehrfach Dich darüber empört, dass das Amt des BuPrä Schaden genommen hätte ( http://www.spiegel.de/kultur/tv/0,1518,816116,00.html ).

Worin liegt denn der Schaden genau? Und welchen Anteil an diesem Schaden haben Medien durch Medienhatz und Opposition durch mangelnden Schutz des obersten Staatsamtes?

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Antwort von
Bündnis 90/Die Grünen

Sehr geehrter Herr Stachelhase,

der Schaden entstand nicht nur durch negative Schlagzeilen über das Verhalten des Amtsträgers, sprich des Bundespräsidenten, sondern insbesondere auch durch eine fehlende Aufrichtigkeit, unbeantwortete Fragen und den unzureichenden Aufklärungswillen des Amtsinhabers. Die persönliche Integrität des Bundespräsidenten wurde dadurch massiv in Frage gestellt, so dass die Staatsanwaltschaft zwecks der Aufnahme von Ermittlungen die Aufhebung seiner Immunität beantragen musste. Da die Person des Bundespräsidenten eng mit dem Amt und dessen Würde verwoben ist, wurde dadurch auch das Amt beschädigt.

Mit freundlichen Grüßen

Das Mitarbeiter-Team im Bundestagsbüro

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