Frage an Claudia Roth von Lothar B. bezüglich Soziale Sicherung
Frau Roth, Sie fordern: Keine Aufnahmegrenze für Flüchtlinge, egal woher sie kommen. Die augenblickliche Lage stemmt Deutschland doch nur weil sich x tausend Ehrenamtliche jeden Tag bemühen der Lage Herr zu werden. Ich rate Ihnen dringend: Arbeiten Sie doch einmal 8-10 Stunden bei den Ehrenamtlichen mit, dann werden Sie
1. merken welche Leistungen die Ehrenamtlichen bringen
2. merken das irgendwo auf mal Ende ist
3. die sogenannten Volksvertreter gar nicht mehr wissen was sie tun
Wieso ist die Organisation bei der Einreise der Flüchtlinge nicht gegeben? An jedem Flughafen können Sie lernen wie so etwas funktioniert. Schlaue Sprüche der Grünen helfen nicht, sondern gehen Sie mit gutem Beispiel voran und arbeiten Sie mit dem Gesamtvorstand der Grünen mal eine Woche lang an der Basis mit. Das wäre die beste Werbung für die Partei.Das wäre dann auch sozial, aber mit Sicherheit würden die "Forderungen" massenweise Flüchtlinge unbegrenzt aufzunehmen verschwinden. Irgendwann haben die Ehrenamtlichen keine Kraft mehr die Arbeit zu machen, und dann? Sich am Rand hinstellen und immer zustimmen, das kann jeder nach dem Motto: Warum muss ich mir die Hände schmutzig machen, das bekomme ich ja nicht bezahlt. Warum haben Regierung und Opposition das alles nicht vorher sehen können? Genügend Warnungen waren vorhanden.
Weitere Fragen an Claudia Roth
(...) die von Ihnen angesprochene Pressemitteilung des Deutschen Bundestages gibt die wesentlichen Informationen im Zusammenhang mit Reisen von Präsidiumsmitgliedern bekannt. Somit enthält sie auch den Hinweis, dass die Reise im Rahmen der geltenden Richtlinien des Parlaments zustande kommt, von der Anzeige bis Genehmigung und Organisation des Besuchsprogramms mit Unterstützung der diplomatischen Vertretungen Deutschlands. (...)
(...) Claudia Roth hat nach ihrem Abitur in Krumbach ein Studium der Theaterwissenschaften an der Ludwig-Maximilian-Universität in München aufgenommen. Nach zwei Semestern folgte sie einem Angebot der Städtischen Bühnen Dortmund und wurde dort Dramaturgieassistentin, später Dramaturgin. (...)
(...) Unter anderem forderten wir Klarstellungen im Telemediengesetz (TMG), im Telekommunikationsgesetz (TKG), im Bundesdatenschutzgesetzt (BDSG) und auf europäischer Ebene. (...) Stattdessen ergeht sich die Bundesregierung bisher darin, Briefe ohne Widerhall zu schreiben und die EU-Datenschutzreform weiter zu bremsen und zu verwässern. (...)
(...) Sie ist aber keine kulturell oder religiös begründete Regelung, denn eine religiöse Begründung für diese politische Entscheidung ist nicht einmal unter den religiösen Gelehrten des Landes Konsens. Der Besuch im Iran, zumal in einem offiziellen Rahmen, kann nur mit Einhaltung der dortigen Gesetze einhergehen, was keineswegs die Akzeptanz dieser Gesetze bedeutet. (...)