Frage an Claudia Roth von Lothar B. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Frau Roth,
ganz schön schwache Aussagen bei "Hart aber fair" von Ihnen. Wieder einmal nicht zu Ende gedacht, ich stimme sonst Herr Stoiber nicht so gerne zu, aber seine Argumente waren stichhaltig, auch wenn es Ihnen nicht passt. Sie fliegen durch die Gegend, sehen sich hier und da nicht zu tollerierende Zustände an, aber das war es auch. 1.Frage: Haben Sie schon einmal 10 Stunden bei der Registrierung, Versorgung oder sonst wo mitgeholfen? Wie sollen denn x tausende integriert werden, wenn es noch heute nicht gelungen ist alte Zuwanderer zu integrieren? Da steht ein 6jähriger Junge vor einer Erzieherin und sagt: Du hast mir gar nichts zu sagen. Wie reagieren Sie? Die Grünen fordern schnelle Integration, woher nehmen Sie denn das Geld? Alters- und Kinderarmut, Straßen und Brücken sind kaputt, aber wir können noch mehr Flüchtlinge aufnehmen weil es irgendwo in Gesetzen steht.Menschlich alles ok, aber irgendwann ist Schluß. Stellen wir uns nur vor: Alle Ehrenamtlche stellen ihre Arbeit ein, was dann? Es ist doch Sache der Volksvertreter alles zu organisieren, nicht der arbeitenden Bevölkerung. Wenn die Volksvertreter die Fehler machen wie Frau Merkel, die Übermutti in Augen derer, die nicht zu Ende denken, dann sollen sie doch alles ausbaden, aber die Volksvertreter sind doch nur bedacht ihr Mandat in die nächste Periode zu retten.Das Volk ist doch im Parlament gar nicht mehr vertreten, RA und der Öffentliche Dienst, oder die Fabrikbesitzer diktieren, angetrieben von den Lobbyisten, die Politik.Mal selber an der Basis malochen, mal mit wenig Geld auskommen wie die Rentnerin, die Deutschland wieder aufgebaut hat.Das musste mal gesagt werden.
Weitere Fragen an Claudia Roth
(...) die von Ihnen angesprochene Pressemitteilung des Deutschen Bundestages gibt die wesentlichen Informationen im Zusammenhang mit Reisen von Präsidiumsmitgliedern bekannt. Somit enthält sie auch den Hinweis, dass die Reise im Rahmen der geltenden Richtlinien des Parlaments zustande kommt, von der Anzeige bis Genehmigung und Organisation des Besuchsprogramms mit Unterstützung der diplomatischen Vertretungen Deutschlands. (...)
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(...) Sie ist aber keine kulturell oder religiös begründete Regelung, denn eine religiöse Begründung für diese politische Entscheidung ist nicht einmal unter den religiösen Gelehrten des Landes Konsens. Der Besuch im Iran, zumal in einem offiziellen Rahmen, kann nur mit Einhaltung der dortigen Gesetze einhergehen, was keineswegs die Akzeptanz dieser Gesetze bedeutet. (...)