Frage an Claudia Roth bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

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Claudia Roth
Bündnis 90/Die Grünen
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Frage von Ferhat C. •

Frage an Claudia Roth von Ferhat C. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrte Frau Roth,

meine frage wäre, wie sie die lösung der kurden in der Türkei sehen. Falls ja wäre diese Lösung möglich, die sie vorschlagen würden.

Mit freundlichen Grüßen

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Antwort von
Bündnis 90/Die Grünen

Sehr geehrter Herr Cinar,

die Lösung der Kurdenfrage in der Türkei ist Aufgabe der türkischen Politik, die gemeinsam mit türkischen und kurdischen Akteuren friedliche und politische Wege aus dem Konflikt suchen muss. Das setzt aber die Einsicht und die Anerkennung des Problems voraus.
Wie diese Lösung konkret aussieht und wie der Weg dahin ist, kann nur in der Türkei und vor Ort entschieden werden.
Unsere Aufgabe in Deutschland ist es, die türkische Politik zur Einlösung ihrer Verpflichtungen aus diversen internationalen Abkommen und zur Umsetzung der Kopenhagener Kriterien aufzufordern, friedliche und gewaltfreie Lösungsansätze anzumahnen sowie die vorbehaltlose Einhaltung von Menschen- und Minderheitenrechten zu fordern, wie sie in der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte und auch in der Europäischen Menschenrechtskonvention formuliert sind. Die Erarbeitung von Lösungskonzepten wird niemand den türkischen und kurdischen Akteuren und Verantwortlichen abnehmen können.

Mit freundlichen Grüßen

Das Büro-Team von Claudia Roth

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