Sehr geehrter Herr Dr. W.,

herzlichen Dank für Ihre Frage zu Themen für die sich die ÖDP schon lange ganz aktiv einsetzt.

Um der Luftverschmutzung entgegenzuwirken fordert die ÖDP die Beendigung des Braunkohleabbaus und Kohleausstiegs deutlich vor 2030. Ein Ausbau der Dachflächen- und Fassadenbegrünung mit einer stufenweisen Reduzierung des Flächenverbrauchs für neue Siedlungs- und Verkehrsflächen innerhalb von zehn Jahren auf Netto-Null. Zudem eine Minderung des motorisierten Individualverkehrs, denn auch Elektroautos brauchen Straßen (=versiegelte Fläche) und verursachen Reifenabrieb. Deshalb sollte auch eine Reduktion des Pkw-Bestands in den Städten auf mindestens ein Drittel der heutigen Anzahl bis 2035 erzielt werden und der Schwerpunkt auf die Förderung und den Ausbau des ÖPNV, Rad- und Fußverkehr gelegt werden.

Die Gesundheitsschäden– auch durch sog. Elektrosmog – mit ionisierender und nicht-ionisierender Strahlung ist auch beim Mobilfunk ein Thema. In der ÖDP haben wir zu diesem Thema schon länger einen eigenen Bundesarbeitskreis (BAK) eingerichtet. Dieser organisiert Veranstaltungen zur Aufklärung und Bekanntmachung der Problematik und regt ganz bewusst die Diskussion zu diesem Thema an. Im Ortsverband Nürnberg-Kornburg wurden in diesem Jahr Veranstaltungen zu „Funkablesbaren Wasserzählern“ organisiert. Diese belasten die Luft mit zusätzlichen Strahlen. Wir glauben, dass die Strahlungen in Ihrer Vielfalt – vor allem aber auch die Mobilfunk-5G-Strahlung – noch nicht ausreichend untersucht sind; das Zusammenwirken mit allen anderen Strahlungen (auch den bereits natürlich vorkommenden Strahlungen) nicht bekannt und nicht berücksichtigt ist und die Höchstwertgrenzen auf unzureichenden Daten aufgebaut wurde. Ein Flächendeckender Ausbau der digitalen Infrastruktru durch leitungsgebundene Technnologien ohne Mobilfunk z.B. Glasfaser, sowie die Schaffung einer Rechtsgrundlage zur Einhaltung strahlungsarmer/-freier Innenräume. Außerdem fordern wird die Förderung und breite Einführung technischer Alternativen der mobilen Informations- und Kommunikationsinfrastruktur wei z.B. lichtbasierte Technik -  Li-Fi/ VLC.

Um multiresistenten Bakterien durch Massentierhaltung entgegenzuwirken fordert die ÖDP ökologische Landwirtschaft mit geringen Tierbeständen (Beschränkung auf 2 Großvieheinehiten pro Hektar) und artgerechter Haltung. Dazu eine flächengebundene Viehwirtschaft mit lokaler Futtererzeugung und lokaler Nutzung von Gülle und Mist. Einhergehend mit der Vergabe von EU-Fördermitteln nicht nach Fläche, sondern nach gesellschaftlichen und ökologischen und Tierschutz-Kriterien. Außerdem bedarf es einer wirksamen Durchsetzung des bestehenden Verbots, Antibiotika als Leistungsförderer in der Tiermast einzuetzten. Die Vergabe lebensnotwendiger Reserveantibiotika in der Tiermast ist gänzlich zu verbieten. Zudem verringern verbesserte Haltungsbedingungen die Notwendigkeit der Gabe von Antibiotika.

Außerparlamentarisch ist die ÖDP wie beschrieben schon sehr aktiv um die Sensibilisierung der Öffentlichkeit bemüht. Innerparlamentarisch würde ich mich für eine eingehendere Prüfung der Themen in ihrer Gesamtheit und dem Zusammenwirken der einzelnen Faktoren einsetzen und für eine Anpassung der rechtlichen Grundlagen einsetzen, wenn neue Erkenntnisse dies anbieten.