Portrait von Clemens Binninger
Antwort von Clemens Binninger
CDU
• 02.03.2007

(...) Der Anteil der Menschen in unserem Land, der über eine derart hohe Summe an Miet- und Kapitaleinkünften verfügt, ist sehr gering. Darüber hinaus ist davon auszugehen, dass ein Bürger mit einem finanziellen Hintergrund, wie Sie ihn schildern, nicht Mitglied in einer Gesetzlichen Krankenversicherung, sondern privat versichert ist. (...)

Portrait von Clemens Binninger
Antwort von Clemens Binninger
CDU
• 01.02.2007

(...) Nichtsdestotrotz kann natürlich eine höhere Straffälligkeitsquote, insbesondere bei ausländischen Jugendlichen, nicht bestritten werden. Die Bundesregierung sieht daher als wichtigstes Mittel zur Bekämpfung von Ausländerkriminalität eine verstärkte Prävention durch eine optimierte Integration vor. (...)

Portrait von Clemens Binninger
Antwort von Clemens Binninger
CDU
• 21.12.2006

(...) Alle anderen Gemeinschaften von Menschen werden demzufolge lediglich *nicht privilegiert*, natürlich aber akzeptiert. Von der rechtlichen Seite kann von einer „Diskriminierung“ homosexueller Partnerschaften keine Rede sein. Ich warne eindringlich davor, anzunehmen, dass die *Nicht-Privilegierung* bestimmter Gruppen eine *Diskriminierung* sei. (...)

E-Mail-Adresse