Frage an Daniel Bahr bezüglich Gesundheit

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Daniel Bahr
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Frage von Marcel F. •

Frage an Daniel Bahr von Marcel F. bezüglich Gesundheit

Sehr geehrter Herr Bahr,

gern möchte ich eine Frage bzgl. der Kopfpauschale an Sie richten. Diese sollte nach medialer Darstellung und persönlichen Aussagen von Politikern, die einheitlich dieses System wollen, einkommensunabhängig sein.

Wenn ein fiktiver Pauschalbetrag z. B. in Höhe von 150 € gewählt wird, mag dies einkommensunabhängig sein, aber wenn Geringverdiener diesen nicht komplett aufwenden können, muss der Staat finanziell unterstützen. Dafür muss aber doch das Einkommen, die finanziellen Verhältnisse der Betroffenen berücksichtigt werden, woher sonst die Kenntnis der "Bedürftigkeit" nehmen?

Somit ist es doch nicht einkommensunabhängig. Bitte erklären Sie mir doch einmal diese Rhetorik!

Vielen Dank
Marcel Federau

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Antwort von
FDP

Sehr geehrter Herr Federau,

In der Tat geht die Überlegung dahin, das System hin zu Gesundheitsprämien weiterzuentwickeln. Diese wären dann einkommensunabhängig, da sie grundsätzlich von jedem zu entrichten sind.
Für all jene, die sich diese Prämien nicht leisten können, wird es einen sozialen Ausgleich geben. Oberstes Gebot bei der Umstellung des Systems ist es, dies sozialverträglich und das System insgesamt gerechter zu machen.

Bei den Bedürftigen könnte man dann von einer Einkommensabhängigkeit sprechen, da aufgrund des Einkommens festgelegt wird, wie hoch der Sozialausgleich aus dem Steuer-Transfer-System sein wird.

Mit freundlichen Grüßen

Daniel Bahr