Die 5-Jahres-Regel soll hierbei ein Anreiz ist, nicht länger als nötig im Vertretungssystem zu bleiben. Ausnahmen von der 5 Jahres-Regel sind möglich.
Antwort 25.07.2022 von Daniel Köbler BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort 25.05.2022 von Daniel Köbler BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Nach Angaben der BImA gibt es in Rheinland-Pfalz noch fünf öffentliche Schutzräume, die bislang formal noch nicht entwidmet worden sind.
Antwort 11.04.2022 von Daniel Köbler BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Die Erhaltung der Betriebs- und Brandsicherheit sowie Aspekte des Klima- und Umweltschutzes sind von großer Bedeutung für den Betrieb von Feuerungsanlagen.
Antwort 07.03.2022 von Daniel Köbler BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Unser Ziel ist es nicht, Russland komplett von der Weltwirtschaft abzuschneiden, sondern maßgeschneiderte Sanktionen einzusetzen.
Antwort 25.02.2022 von Daniel Köbler BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Wir unterstützen das Anliegen, dass der Bonus erst ab einer gewissen Mindestgrenze greifen sollte, da er dazu gedacht ist, (...) gerechte Aufteilung zu fördern.
Antwort 06.01.2022 von Daniel Köbler BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Daher plädiere ich schon lange für eine Impfpflicht für alle, die aus beruflichen Gründen mit diesen Menschen Kontakt haben.