David Christopher Eckert

Ich möchte unsere Bürger und die Unternehmen spürbar entlasten. Die EU schafft immer neue Regularien, welche den Wirtschaftsstandort Deutschland nachhaltig schädigen und Arbeitsplätze vernichten. Vom GreenDeal angefangen über den Digital Service Act bis hin zum Renaturierungsgesetz zerstört die EU all jene wirtschaftlichen Grundlagen, welche unser Land einmal zu einer führenden Industrienation gemacht haben. Der GreenDeal trifft insbesondere unsere Automobilindustrie im Mark, wo Vorgaben gemacht werden, welche nahezu absurd sind. Der Digital Service Act soll die Bürger vor "Desinformation" schützen, indem letztlich Regierungen und die sozialen Plattformen höchst selbst darüber entscheiden, was als "Desinformation" eingestuft wird. Es steht zu befürchten, dass damit ein Instrument geschaffen wird, um den Bürger mundtot zu machen und kritische Stimmen aus dem Diskurs auszuschließen. Der Digital Service Act kommt damit einem Angriff auf die Demokratie gleich. Das Renaturierungsgesetz bedeutet für unsere Landwirte, dass sie teils große Anbauflächen verlieren und damit wirtschaftlich in den Ruin getrieben werden. Von der schwindenden Versorgungssicherheit unserer Bevölkerung einmal ganz abgesehen. All diese Entwicklungen zeugen von einem völlig falschen Weg, den die EU eingeschlagen hat. Das zu korrigieren, ist mein politisches Ziel und der Anspruch der AfD.