Portrait von Detlef Dzembritzki
Antwort von Detlef Dzembritzki
SPD
• 24.07.2009

(...) Auch mir ist dieser Umstand schon aufgefallen und ich habe Verständnis für Ihren Unmut. Jedes Jahr im Herbst ist die Berliner Stadtreinigung aufgrund herabfallender Blätter im Großeinsatz und fährt Sonderschichten, um der witterungsbedingten Lage Herr zu werden. Dies erfordert einen enormen logistischen Aufwand und ist sicherlich kein leichter Einsatz, für den ich den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der BSR danken möchte. (...)

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SPD
• 04.08.2009

(...) Ich meine, dass diese Einflussmöglichkeiten auf Kommunal- und Landesebene begrenzt bleiben sollten. Zum Einen, weil die Bundesrepublik Deutschland auf Bundesebene bisher gute Erfahrungen mit dem bewährten System gemacht hat und uns die Erfahrungen der deutschen Geschichte insbesondere der Weimarer Zeit lehren, dass wir sehr behutsam mit direkt demokratische Verfahren sein sollten (das gilt zum Beispiel insbesondere für die Direktwahl des Bundespräsidenten), und zum Anderen weil ein direkt demokratisches Abstimmungsverfahren – wie beispielsweise in der Schweiz üblich – nicht eins zu eins auf bundesdeutsche Verhältnisse übertragen und angewendet werden kann. (...)

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