Sehr geehrter Herr Schöpp,

wie Ihnen bestens bekannt ist, bin ich seit Juli 2004 Mitglied der Rostocker Bürgerschaft in der Fraktion Rostocker Bund/AfR. In diesem Rahmen habe ich mich stets gegen eine Fremdenverkehrsabgabe für Warnemünde ausgesprochen und entsprechende Anträge und Anfragen mit eingebracht, sowie mich dementsprechend geäußert, unter dem Aspekt: Steuergrenzen durch eine Stadt, das geht nicht. Den Haushaltssicherungskonzepten, die eine Einführung dieser Abgabe vorsahen, habe ich nicht zugestimmt. Im Übrigen hat die Fraktion erst jüngst, genau am 22.08.06, den Finanzsenator auf das Problem aufmerksam gemacht, dass der Bürgerschaftsbeschluss zur Suche nach Alternativen bis dato nicht erfüllt wurde. Da Herr Scholze neu im Amt ist, war ihm keine sofortige Antwort möglich, die jedoch schriftlich erfolgen wird. Aus meiner Sicht sollten sowohl Verwaltung als auch Verbände und Gewerbetreibende aufeinander zugehen, sich an einen Tisch setzen und das Problem gemeinsam angehen * so wie die Bürgerschaft dies auch mit meiner Stimme beschlossen hat.

Was ich im Landtag gegen eine Fremdenverkehrsabgabe in der Hansestadt Rostock unternehmen kann, ist für mich jetzt noch nicht beantwortbar. Da hoffe ich auf Ihr Verständnis für eine Einarbeitungszeit. Schließlich handelt es sich bei der Fremdenverkehrsabgabe um eine kommunale Abgabe, die gar nicht im Landtag beschlossen wird. Vorstellbar wäre vielleicht eine Einflussnahme auf die Abgabenordnung. Aber das kann ich, wie gesagt, erst dann beurteilen, wenn ich tatsächlich ein Mandat erhalte.

Mit freundlichen Grüßen
Detlev Harms