Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort 05.03.2009 von Dieter Wiefelspütz SPD

(...) Gleichwohl will ich nicht verhehlen, dass mich Ihr Ansinnen befremdet. Wir kennen in Deutschland keine Wahlpflicht. Demokratie funktioniert freilich nur mit Demokraten. (...)

Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort 09.03.2009 von Dieter Wiefelspütz SPD

(...) Die deutschen Politiker kümmern sich in der gegenwärtigen Krise um das Wohl des Volkes und machen das nach meiner Meinung ziemlich gut. (...)

Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort 06.03.2009 von Dieter Wiefelspütz SPD

(...) Die Bezeichnung "Personalausweis" wurde gewählt, da auf diesem die Personalien, also die Personendaten, des Ausweisinhabers aufgeführt sind. "Personal-" kommt hier also von "Personalien". (...)

Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort 03.03.2009 von Dieter Wiefelspütz SPD

(...) das Bundesverfassungsgericht verbietet keineswegs grundsätzlich den Einsatz von Wahlcomputern. Ich bin auch in Zukunft für Wahlcomputer, die nach Maßgabe der Kriterien des Bundesverfassungsgerichts eingesetzt werden sollten. (...)

Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort 04.03.2009 von Dieter Wiefelspütz SPD

(...) Die heutige Fassung dient zum Schutze des öffentlichen Friedens und der Würde des Menschen. (...)