Sehr geehrter Herr Bachmann,

vielen Dank für Ihre Anfrage vom 6. September. Ich möchte auf diesem Weg versuchen, zumindest zu einigen Ihrer Fragen Stellung zu nehmen.

Zunächst einmal möchte ich Sie jedoch darauf hinweisen, dass mir aufgrund des laufenden Wahlkampfes nur wenig Zeit bleibt, Fragen wie die Ihre ausführlich zu beantworten. In der Regel bleiben mir hierfür nach vielen anderen Terminen in meinem Wahlkreis, nur noch die Nachtstunden. Wichtiger als derartiger „elektronischer Kontakt“ sind mir augenblicklich nämlich die persönlichen Gespräche, die ich jetzt noch mehr als üblich in meinem Wahlkreis führe. Dennoch versuche ich auch gerne per Internet an mich herangetragene Fragen zu beantworten.

Sie kritisieren in Ihrer Anfrage vor allem die Lage auf dem Arbeitsmarkt (die sich ihrer Ansicht nach auch durch die Globalisierung verschlechtert) und behaupten, wir würden einen Staat nach „amerikanischem Prinzip“ anstreben. Das Gegenteil ist jedoch der Fall.

Zum einem „forciert“ die Bundesregierung nicht die Globalisierung. Diese ist vielmehr eine Tatsache, auf die wir zu reagieren haben. Auch, wenn wir unseren Staat gegenüber anderen Ländern „abschotten“ würden, wären diese Probleme immer noch existent. Nur als Beispiel möchte ich Ihnen nennen, dass ein wesentlicher positiver (!) Faktor, der unsere Wirtschaft am laufen hält, der Export ist. Auch wir profitieren also von der Globalisierung. Ich bin mir der Probleme, die hierdurch entstehen sehr wohl bewusst, Sie sollten sich aber auch im Klaren sein, dass die Globalisierung nicht nur negative Auswirkungen hat. Es ist ein Balanceakt, den wir meistern müssen.

Unbestritten, stehen wir nicht nur hierdurch vor großen Herausforderungen. Unser Ziel muss es in den kommenden Jahren weiterhin sein, unsere Sozialsysteme auf eine breitere und solidere Grundlage zu stellen. Wir haben in den vergangenen Jahren in dieser Hinsicht Vieles angepackt und werden dies auch weiter tun. Wir sind uns der schweren Belastung durch die hohe Anzahl der Arbeitslosen und die schlechte Lage der öffentlichen Kassen sehr wohl bewusst. Gerade darum haben wir ja – anderes als unsere Vorgängerregierung - mit den Reformen begonnen. Offensichtlich ist es uns hierbei jedoch leider nicht gelungen, die Bevölkerung von deren Notwenigkeit zu überzeugen und ihr zu zeigen, zu welchen Zielen sie führen sollen. Sicher ist aber das Eine: Wir wollen unseren Sozialstaat erhalten.

Ich bedauere, dass ich Ihnen keine konkreteren Antworten auf Ihre Anfrage übermitteln kann, bitte Sie jedoch noch einmal um Verständnis dafür, dass dies augenblicklich schon rein zeitlich nicht möglich ist. Wenn Sie tatsächlich Interesse an den Plänen meiner Partei für die nächsten Jahre haben, kann ich Ihnen jedoch nur empfehlen, sich einmal mit dem Wahlmanifest der SPD auseinanderzusetzen, dass Sie unter kampagne.spd.de/servlet/PB/menu/1053380/index.html Im Internet finden können.

Mit freundlichen Grüßen
Dirk Manzewski, MdB