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SPD
• 17.02.2011

(...) Es ist unser Ziel, einen offenen Zugang zum Studium ohne finanzielle Barrieren zu ermöglichen. Allgemeine Studiengebühren führen zu einer geringeren Bereitschaft junger Menschen, ein Studium aufzunehmen, und zu einer weiteren Verschlechterung der Bildungschancen für Menschen aus sogenannten bildungsfernen Schichten. (...)

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SPD
• 17.11.2010

(...) Es ist zwar zu bedauern, dass in Hamburg an der Außenalster die deutlich sichtbaren Sicherheitsanlagen weiter von Bestand sein werden und schön wäre es, wenn hierauf verzichtet werden könnte. Leider erfordert die Sicherheitslage jedoch auch nach Einschätzung des Bundesinnenministeriums ebenfalls in der Zukunft, unabhängig davon, welcher Senat regiert, entsprechende Vorrichtungen. (...)

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SPD
• 21.01.2008

(...) Dennoch hat die SPD-Fraktion von vornherein vor abenteuerlichen Kalkulationen gewarnt. Wir haben gezögert, der Realisierung des Projektes zuzustimmen, weil wir – wie sich inzwischen heraus gestellt hat - zu recht befürchtet haben, dass der CDU-Senat das Projekt billig gerechnet hat. (...)

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