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SPD
• 15.09.2010

(...) Für die Teilnahmeberechtigten besteht weiterhin die Möglichkeit, den Kursträger frei auszuwählen; Kursorte für Integrationskurse können über die Website http://webgis.bamf.de/BAMF/ gesucht werden. Hat der Teilnehmer aber nicht den nächstgelegenen Knächstgelegenen Kursortern einen weiter entfernten, so werden grundsätzlich nur noch Fahrtkosten in der Höhe erstattet, die bei einer Kursteilnahme beim nächstgelegenen Kursort angefallen wären. Ist der nächstgelegene Kursort weniger als 3 km entfernt, erhält der Teilnehmer keine Fahrtkosten. (...)

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SPD
• 07.09.2010

(...) Ich frage mich zunächst einmal, warum Sarrazin jetzt mit diesem Buch und seinen umstrittenen Thesen sowie angeblichen Tabubrüchen aufwartet. Warum hat er nicht, als er selbst in poltischer Verantwortung als Berliner Senator stehend, die von ihm geforderte Integrationspolitik betrieben bzw. (...)

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SPD
• 17.08.2010

(...) Diese Aufgabe ist verstärkt von der Kur- und Stadtverwaltung mit den betroffenen Unternehmen zu diskutieren und zu lösen. Als Bundestagsabgeordneter des Wahlkreises Schwalm-Eder und Frankenberger Land liegt mir die Gesundheitsversorgung im ländlichen Raum am Herzen. Deshalb finde ich es außerordentlich wichtig, dass jetzt die kommunalen Gremien in Bad Zwesten aufgefordert werden,. (...)

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SPD
• 10.08.2010

(...) Es zeigt sich aber, dass die Internetplattform www.abgeordnetenwatch.de nicht nur Kontaktmöglichkeiten zu den Abgeordneten schafft, sondern auch zunehmend eine Transparenz über das Abstimmungsverhalten und die Öffentlichkeitsarbeit des Abgeordneten geschaffen wird. Dies ist zu begrüßen. (...)

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SPD
• 23.09.2009

(...) Sie ist ungerecht, weil sie ausgerechnet Besserverdiener aus ihrer individuellen Steuerpflicht entlässt. Vor allem weil zusätzlich noch der Sparerfreibetrag halbiert und damit die kleinen Sparer extra belastet wurden. Sie passt aber eigentlich auch gar nicht ins deutsche Steuersystem, weil alle Einkünfte gleich behandelt werden, egal aus welcher Einkunftsart sie stammen. (...)

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