Portrait von Edgar Franke
Antwort von Edgar Franke
SPD
• 02.01.2012

(...) Ich will auch überhaupt nicht in Zweifel ziehen, dass es Gewalt gegen Polizistinnen und Polizisten bei diesem Einsatz gab und dass diese Gewalt zu verurteilen ist. Und sicherlich ist Roth über das Ziel hinausgeschossen als sie die Polizeieinsätze als Anschlag auf die Demokratie bezeichnet hatte. (...)

Portrait von Edgar Franke
Antwort von Edgar Franke
SPD
• 23.09.2011

(...) Sie fragen nach der Aufbewahrungsfrist und die Löschung eines Bildes, welches Sie für die Erstellung der elektronischen Gesundheitskarte bereitzustellen haben. Der §284 SGB, Sozialdaten bei den Krankenkassen sagt dazu: (...)

Portrait von Edgar Franke
Antwort von Edgar Franke
SPD
• 13.07.2011

(...) Dazu haben Pharmamultis beispielsweise ein gestaffeltes Preissystem bei AIDS-Medikamenten eingeführt. In mehr als sechzig Ländern, die zu den ärmsten der Welt zählen, verzichtet zum Beispiel der Pharmakonzern Roche auf Patentrechte und verkauft die sogenannten Antiretroviralmedikamente zum Selbstkostenpreis. Die jährlichen Therapiekosten konnten damit erheblich gesenkt werden und so vielen Menschen zugänglich gemacht werden. (...)

Portrait von Edgar Franke
Antwort von Edgar Franke
SPD
• 22.06.2011

Die Entwicklung der Pro-Kopf-Bruttolöhne- und -gehälter der Beschäftigten im Vorjahr ist Grundlage für die jährliche Anpassung der Renten. Die Begründung: die Rentnerinnen und Rentner sollen an der wirtschaftlichen Entwicklung teilhaben.

Was möchten Sie wissen von:
Portrait von Edgar Franke
Edgar Franke
SPD
E-Mail-Adresse