Frage an Eduard Nöth von Edwin M. bezüglich Kultur
Sehr geehrter Herr Nöth,
am 10.03.2010 fand eine Aussprache über die Rückgabe der fränkischen Kulturgüter, u. a. dem Bamberger Domschatz, im Wissenschaftsausschuß statt.
Ich möchte von Ihnen wissen, ob Sie sich, als gebürtiger Forchheimer und Franke, für die Rückgabe einsetzen?
Mit freundlichen Grüßen
Edwin Mayer
Mit aller Entschiedenheit kämpfe ich schon seit Jahren für die Rückführung von Kulturgütern. Dabei gilt es jedoch rechtsstaatliche Grundsätze zu beachten, wozu natürlich die Eigentumsrechte gehören. Ich kann nicht ohne weiteres über fremdes Eigentum verfügen. Deshalb muss ein Weg mit dem Wittelsbacher Ausgleichsfonds gefunden werden. Am Montag, 12.4. wird dieses Thema in der Staatskanzlei zwischen dem bayerischen Ministerpräsidenten Horst Seehofer und den oberfränkischen CSU - Landtagsabgeordneten besprochen. Ich hoffe, dass wir hier ein Stück weiter kommen.
Mit freundlichen Grüßen
Eduard Nöth, MdL
Weitere Fragen an Eduard Nöth
Man soll nicht vor einer endgültigen Prüfung über Personen den Stab brechen und einen politischen Skandal herbeireden. Das Oberlandesgericht Nürnberg hat eine Überprüfung dieses Falls angekündigt. Deshalb sollte man erst das Ergebnis abwarten.
Sehr geehrter Herr Betz,
(...) 5 GSO abweicht. Sie erfolgte letztlich im Vorgriff auf die entsprechende GSO-Änderung, die bereits auf dem Weg gebracht worden ist. Da die Maßnahme niemanden benachteiligt, ist dies jedoch rechtlich nicht zu beanstanden. (...)
(...) Die Entspannung der Lage der öffentlichen Haushalte, die 2007 erstmals wieder schwarze Zahlen schrieben, macht aus unserer Sicht eine Rückkehr zur alten Pendlerpauschale möglich - auch ohne den Vorrang der Sanierung der Haushalte des Bundes und der Länder, der Kommunen und Sozialversicherungen aufzugeben. (...) Das Politikspektakel, das die LINKEN mit ihrem Antrag bezwecken, lehnen wir jedoch entschieden ab. (...)