Portrait von Elisabeth Scharfenberg
Antwort von Elisabeth Scharfenberg
Bündnis 90/Die Grünen
• 18.09.2013

(...) Insgesamt ist der Niedriglohnsektor in den vergangenen Jahren in Deutschland stark gewachsen und heute sogar der größte in Europa. Fast 8 Millionen der abhängig Beschäftigten arbeiten heute im Niedriglohnbereich, und damit einer von fünf Beschäftigten, also fast 8 Millionen Menschen. (...)

Portrait von Elisabeth Scharfenberg
Antwort von Elisabeth Scharfenberg
Bündnis 90/Die Grünen
• 13.09.2013

(...) Das Leitbild einer grüne Finanz- und Haushaltspolitik sieht einen handlungsfähigen Staat vor, der seine Aufgaben aus seinen Einnahmen finanziert und nicht aus immer neuen Schulden. Auch die Schuldenbremse und die europäischen Stabilitätskriterien legen fest, dass die Ausgaben eines Staates seinen Einnahmen entsprechen müssen. (...)

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Antwort von Elisabeth Scharfenberg
Bündnis 90/Die Grünen
• 21.08.2013

(...) der gesetzlichen Verankerung von bundesweiten Volksabstimmungen stehe ich positiv gegenüber und setzte mich zusammen mit meiner Fraktion hierfür ein. Wir Grüne haben hierzu wiederholt Gesetzentwürfe für die erforderliche Grundgesetzänderung eingebracht. (...)

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