Frage an Erwin Lotter von Lutz M. bezüglich Wirtschaft
Im Frühjahr 2011 wurde seitens des Verkehrsministers Ramsauer diskutiert, ob das "Australische Modell" bzgl. Kraftstoffpreise auch in Deutschland eingeführt werden sollte.
Ich beobachte nun regelmäßig, dass sich die Kraftstoffpreise mehrmals täglich um bis zu 6t/ltr verändern.
Wie sieht es mit einer gesetzlichen Regelung für die Einschränkung des Spritpreisroulette aus?
Mir würde eine Regelung reichen, in dem die Tankstellenbetreiber ihre Kraftstoffpreise täglich zu einem festen Zeitpunkt (für alle einheitlich) festlegen müssen. Preisänderungen innerhalb der nächsten 24 Stunden sind dann nicht mehr möglich.
Mit freundlichen Grüßen
Lutz Michaelsen
Weitere Fragen an Erwin Lotter
Sehr geehrte Frau Schmied,
(...) Es ist nun einmal eine Tatsache, dass sich viel zu viele junge Menschen auf ungesunde Weise regelmäßig in Fast-Food-Ketten ernähren; in anderen Ländern wie den USA ist diese Entwicklung noch weiter fortgeschritten und zeitigt dramatische Konsequenzen. Das Verbot von „Lockmaßnahmen“ durch Kids Menus und Happy Meals bedeutet ja kein Burgerverbot, sondern wäre eine medizinisch begründete Maßnahme des Verbraucherschutzes. Wir lassen es ja auch nicht zu, dass Kinder und Jugendliche gezielt zum Konsum von Tabak oder Alkohol animiert werden. (...)
(...) Durch die Gesundheitsprämie will die FDP Wettbewerb in das Gesundheitswesen bringen. Wie Sie richtig bemerkt haben, ist die Gesundheit jedes Einzelnen gleich viel Wert. (...)
(...) Der entscheidende Vorteil der Prämie ist aus Sicht der FDP, dass steigende Gesundheitskosten nicht mehr automatisch steigende Arbeitskosten zur Folge haben. Sie machen die Krankenversicherung unabhängig von der Arbeitsmarktlage. (...)