spd/Foto: Maximilian König
Sie entwürdigt Menschen mit Fluchtgeschichte und Migrationshintergrund und sein Nachtrag, dass „Töchter“ wüssten, was genau er gemeint habe, instrumentalisiert zudem Frauen für ein ausländerfeindliches Narrativ. Beides lehne ich scharf ab.
Die im Gesetzentwurf vorgesehenen Leistungskürzungen bei Pflichtverletzungen sind kein Selbstzweck, sondern Ausdruck eines fairen Miteinanders von Rechten und Pflichten
Ich stimme Ihnen ausdrücklich zu: Solarenergie ist ein unverzichtbarer Baustein einer sicheren und klimaneutralen Energieversorgung der Zukunft. Ohne einen massiven Ausbau der Photovoltaik werden wir weder unsere Klimaziele erreichen noch die Versorgungssicherheit in Deutschland gewährleisten können.
Zur Einspeisevergütung: Für kleinere Dachanlagen bis 10 kW gibt es weiterhin eine gesetzlich garantierte Vergütung, die derzeit zwischen 8,11 und 12,47 Cent pro Kilowattstunde liegt – je nachdem, ob der gesamte Strom eingespeist oder teilweise selbst verbraucht wird
Für uns als SPD gilt: Wir wollen Altersarmut nicht nur abmildern, sondern verhindern.
Wie Sie wissen, hat Frau Prof. Dr. Brosius-Gersdorf ihre Kandidatur nach den massiven persönlichen Angriffen zurückgezogen. Das bedaure ich sehr - nicht nur, weil damit eine hervorragende Juristin dem Bundesverfassungsgericht verloren geht, sondern auch, weil es ein fatales Signal ist, wenn Diffamierungen und Falschbehauptungen am Ende Erfolg haben.