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SPD
• 02.02.2017

(...) Eine entscheidende Rolle beim Schutz von Kindern- und Jugendlichen vor Medieninhalten, die sie in ihrer Entwicklung gefährden, müssen aber insbesondere die Eltern und Schulen spielen. Sie sind es, welche Kinder für die Gefahren der Internetnutzung sensibilisieren und gleichzeitig befähigen müssen, die Entwicklungsmöglichkeiten, welche die neuen Medien bereithalten, für das Kindeswohl gewinnbringend zu nutzen. (...)

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SPD
• 22.12.2016

(...) Selbst wenn der IS territoriale Verluste, wie zuletzt in Syrien und im Irak, verzeichnen musste, ändert dies nichts an seiner Terrorherrschaft. Der Kampf gegen den IS muss deshalb weitergeführt werden. (...)

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SPD
• 02.02.2017

(...) Sie werden meist noch durch strukturelle Ursachen verstärkt: Armut, Hunger, Verletzungen der Menschenrechte, mangelnde Regierungsführung, Korruption, Klimafolgen und Ressourcenknappheit. Niemand verlässt gern seine Heimat – jedoch erhöht die persönliche Perspektivlosigkeit die Bereitschaft zur Flucht ungemein. (...)

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SPD
• 13.07.2016

(...) Zudem hatten einige Unternehmen angekündigt Anträge auf Fracking-Maßnahmen demnächst zu stellen. Kurz vor der Verabschiedung im Bundestag ist es der SPD-Bundestagsfraktion nun gelungen, mit der Union eine Einigung zu erzielen, die lange nicht möglich schien. (...)

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SPD
• 30.06.2016

(...) vorläufigen Inkraftsetzung durch die EU an. Falls die EU-Kommission dem Rat vorschlagen sollte, CETA vorläufig anzuwenden, wäre dies kein Novum. Zum Hintergrund dieser Praxis ist Folgendes anzumerken: Die vorläufige Anwendung völkerrechtlicher Verträge der EU ist im EU-Verfassungsrecht vorgesehen und entspricht der üblichen, langjährigen Praxis bei EU-Freihandelsabkommen. (...)

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