Frage an Frank Eschrich von Beate H. bezüglich Recht
Sehr geehrter Herr Eschrich,
ich habe noch eine Frage zu Ihren Plakaten. Mal steht da WASG, mal die Linke drauf. Wer kandidiert denn nun eigentlich? Hier bei kandtdatenwatch.de steht nur WASG und nicht Linkspartei. Zur Bundestagswahl habe ich die Linke gewählt und Sie hatten ja auch ein sehr gutes Ergebnis in Pirmasens bekommen. Warum nun dieses durcheinander?
Freundliche Grüße,
Beate Hagen-Müller
Sehr geehrte Frau Hagen-Müller,
es freut mich, dass Sie bei der Bundestagswahl die "Die Linke" gewählt haben. Wir werden uns bemühen, Ihr Vertrauen nicht zu enttäuschen und bleiben Ihre Stimme für soziale Gerechtigkeit! Bei den Landtagswahlen in Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg tritt allerdings nur die Partei "Arbeit & soziale Gerechtigkeit - Die Wahlalternative" (WASG) an. Auf den Plakaten, die Sie wahrscheinlich gesehen haben, steht der Slogan "Die Linke wählt WASG". Dieser Slogan bringt die solidarische Unterstützung der Linkspartei für den Wahlantritt der WASG zum Ausdruck.
Das rheinlandpfälzische Wahlgesetz lässt Listenverbindungen von zwei getrennten Parteien leider nicht zu. Da die WASG in Rheinland-Pfalz organisatorisch etwas besser aufgestellt ist als die Linkspartei, haben beide Parteien gemeinsam entschieden, dass bei den Landtagswahlen die WASG die politische Linke in Rheinland-Pfalz vertreten soll. Die politischen Inhalte und Ziele von WASG und Linkspartei sind nahezu identisch und beide Parteien arbeiten freundschaftlich, vertrauensvoll und in enger politischer Verbundenheit für eine neue Politik in Rheinland-Pfalz zusammen - Für die Menschen in unserem Land und für ein soziales Rheinland-Pfalz!
Sie werden also auf dem Stimmzettel nur die WASG (Liste 12) finden. Der formale Zusammenschluss der beiden noch getrennten Parteien zu einer gemeinsamen, neuen Linkspartei in ganz Deutschland soll bis spätenstens 2007 abgeschlossen sein. Wir bitte daher um Verständnis, wenn eine Irritation entstanden sein sollte. Aber es liegt leider (noch) nicht in unserer Macht, die komplizierten Wahlgesetze in Deutschland einfacher und transparenter für die Wählerinnen und Wähler zu gestalten.
Mit freundlichen Grüßen
Frank Eschrich, WASG Pirmasens
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