Sehr geehrter Herr Langer,

für Ihre Frage über das Portal Abgeordnetenwatch danke ich Ihnen und antworte gerne:

Die von der Bundesregierung eingesetzte "Kohlekommission" wird nach derzeitigem Stand bis spätestens Ende Februar 2019 ihren Bericht über den weiteren Umgang mit der Kohle als Energieträger, deren energiepolitische Alternativen und vor allem über ein Ende der Kohlegewinnung (Beendigung des Kohleabbaus) und der Kohleverstromung (Kohleverbrennung) abgeben.
Während in vielen Ländern dieser Welt auch weiterhin intensiv auf die Kohle als Energieträger gesetzt wird, hat sich die Bundesregierung darauf verständigt, innerhalb der kommenden 10-15 Jahre aus der Kohleverstromung auszusteigen. Allerdings soll und muss dieser Ausstieg einerseits im Hinblick auf umweltpolitische Zielvorstellungen, andererseits vor allem auch sozialverträglich, also im Hinblick auf die Arbeitsplätze in dieser Branche umgesetzt werden. Allein 21.000 Arbeitsplätze hängen an der Braunkohle. Hier müssen - vergleichbar mit dem Prozess im Saarland vor 15-20 Jahren - neue, moderne technologieorientierte Arbeitsplätze geschaffen werden.
Positiv kann man feststellen, dass die Erneuerbaren Energien in den vergangenen Jahren ihren Anteil am Energiemix stetig ausbauen konnten: derzeit sind es bereits rund 38 Prozent, bis zum Jahr 2030 wollen wir dies auf 65 Prozent steigern. Und im vergangenen Jahr lagen die Erneuerbaren erstmals gleichauf mit dem Potential aus Braun- und Steinkohle.
Die Voraussetzung für eine funktionierende Industrie in unserem Land ist aber ein "schwankungsloses" Energieangebot. Solange dies über die erneuerbaren Energieträger nicht ausreichend bereitgestellt werden kann, brauchen wir die bestehenden Alternativen.
Die Koalition hat sich vor kurzem auf einen schnelleren Ökostrom-Ausbau geeinigt. Der Bundeswirtschaftsminister hat dieses Energiepaket Anfang November durch das Bundeskabinett gebracht. Es sieht vor allem Sonderabschreibungen für Windräder an Land und für Solaranlagen vor.
Der Weg kann nur sein: Steigerung des Anteils der Erneuerbaren, ohne gleichzeitig sinnlose Stromvergütungen zu gewähren; Verringerung der Abhängigkeit von den fossilen Energieträgern, um auf diese mittelfristig verzichten zu können. Allerdings gebe ich auch zu bedenken: die Forschung über Umweltstandards und deren Weiterentwicklung bei der Verbrennung fossiler Energieträger werden nur durch Industrien verfolgt, die auch in unserem Land aktiv sind. Und den Ruf als Export-Weltmeister für umweltschonende Techniken sollten wir als Ziel vor Augen behalten.

Mit freundlichen Grüßen

Frank Steffel