(...) Nicht nur die transatlantischen Handelsbeziehungen würden damit einen wichtigen Schub erfahren. Vielmehr würde auch die Grundlage für weitere gemeinsame Projekte geschaffen, z.B. im Bereich des Klimaschutzes oder für eine nachhaltige Energieversorgung. (...)

(...) vielen Dank für Ihre Anfrage vom 29.04.2015. Anbei finden Sie die im Gesetz geplanten Regelungen zur Höchstspeicherfrist: (...)

(...) Es gibt mehrere Gründe, die für die Lieferung der U-Boote an Israel sprechen: (...)

Sehr geehrter Herr Bonitz,

(...) Der Bund hat hier keine Kompetenzen und kann folglich keine Vorgaben machen. Maßgeblich bei Entscheidungen, wie Rechtevergabe und Übertragungskonzepte ist der Rundfunkstaatsvertrag. Reformen in diesem Bereich obliegen ausschließlich Beschlüssen der Ministerpräsidentenkonferenz. (...)

Sehr geehrter Herr Klinke,