(...) Die Linkspartei war 2005 mit ihrem bundespolitischen Profil nicht regierungsfähig. Und auch unter den Wählern von SPD und Grünen gab es keine Mehrheit für eine Koalition unter Beteiligung der Linkspartei. (...)

(...) Die Berliner SPD hat diese Position auch in einem Volksentscheid vertreten und die Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger davon überzeugt, dass ein kofessionsungebundener Ethikunterricht für alle Vorrang haben muss. Die Abwägung führte in dieser Frage dazu, dass in einer Stadt wie Berlin, in der die Vielfalt an Glaubensbekenntnissen und Lebensentwürfen kaum größer sein kann, ein gemeinsamer Ethikunterricht zur Wertevermittlung unerlässlich ist. (...)