Frage an Franz-Josef Jung bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen

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Franz-Josef Jung
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Frage an Franz-Josef Jung von Horst G. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen

Sehr geehrter Herr Dr. Jung,
was gibt der Bundesregierung die Gewißheit, dass unser militärisches und ziviles Engagement in Afghanistan auf Dauer erfolgreich sein wird, wenn der Drogenanbau in diesem Land nicht unterbunden wird.
Solange die durch den Drogenanbau erzielbaren Gewinne höher sind als die beim Getreideanbau, kann man am Sinn unserer Bemühungen zum Wiederaufbau des Landes zweifeln. Außerdem habe ich die Befürchtung, dass die militärischen Maßnahmen, insbesondere die der Amerikaner, dem Ziel, das Land zu befrieden und zu entwickeln, nicht dienen.
Die amerikanischen Luftangriffe, denen häufig Unschuldige zum Opfer fallen, müssen doch bei der Bevölkerung zu Enttäuschung und Erbitterung führen.
Ohne das Vertrauen der Afghanen in die auf Seiten aller beteiligten Staaten vorhandene Absicht, den Afghanen Hilfe und Fortschritt zu bringen, werden die Bemühungen der ausländischen Streitkräfte erfolglos bleiben.
Eines der größten Hindernisse beim Wiederaufbau ist m.E. die geringe Bildung seiner Bewohner und der starke religiöse Einfluß.
Über Ihre Antwort würde ich mich sehr freuen.
Mit freundlichen Grüßen
Horst Gerike

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Antwort von
CDU

Sehr geehrter Herr Gerike,

für Ihre Anfrage über „Abgeordnetenwatch.de“ danke ich Ihnen.

In Afghanistan wird seit vielen Jahren das meiste Opium auf der Welt produziert. Ein zentrales Problem bei der Bekämpfung des Drogenanbaus ist die weit verbreitete Korruption und der Mangel an alternativen Anbaumöglichkeiten für die Bauern, die meinen, nur durch den Opiumanbau ihren Lebensunterhalt bestreiten zu können. Der Versuch, allein durch die Vernichtung von Schlafmohn-Anbauflächen einen Erfolg zu erzielen, hat sich bisher als nicht durchschlagend erwiesen. Auch die amerikanischen Streitkräfte haben sich zwischenzeitlich zu einem anderen Vorgehen entschlossen.

Inzwischen haben sich auch erste Erfolge bei der Bekämpfung des Drogenanbaus gezeigt: Im Jahr 2008 lag die Opiumproduktion um sechs Prozent, die Anbaufläche um ca. 19 Prozent unter der des Vorjahres. Gründe hierfür sind im Besonderen der gesunkene Bedarf des Weltmarktes, der damit verbundene geringere Profit beim Anbau von Schlafmohn sowie teilweise auch Erfolge in der Umsetzung der AFG National Drug Control Strategy (z.B. durch alternative Nutzung von Anbauflächen). Gemindert wurde der Schlafmohn-Ertrag in 2008 zusätzlich durch eine anhaltende Dürreperiode. Hervorzuheben ist der Rückgang des Drogenanbaus in der Provinz Badakshan (PRT Feyzabad) gegenüber 2007 um 95 Prozent vor dem Hintergrund, dass Badakshan bis 2006 weltweit das zweitgrößte Anbaugebiet für Schlafmohn war. Die Provinzen Balkh, Jowzjan, Samangan, Sar-e Pol, Kunduz und Takhar sind opiumfrei. Gleichwohl ist die Drogenpolitik keineswegs gelöst und es bleibt vorrangige Aufgabe der afghanischen Behörden im Rahmen ihrer Eigenverantwortung, die Drogenbekämpfung voranzutreiben. Deutsche militärische Kräfte haben hier grundsätzlich nur eine unterstützende Rolle für die afghanischen Sicherheitskräfte.

Mit freundlichem Gruß

Dr. Franz Josef Jung