Frage an Franz-Josef Jung von Zinon H. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen
Sehr geehrter Herr Verteidigungsminister,
ich habe sehr aufmerksam die Frage von Herrn Kopper und ihre Antwort auf diese gelesen. Bevor ich meine Frage stelle, möchte ich erst kurz auf ihre Antwort vom 09.02.2009 eingehen.
Tut mir leid das ich dies jetzt so ausdrücke, aber ihre damalige Antwort finde ich eher scheinheilig. Ich möchte ihnen erklären warum.
Wenn sie sagen, dass die Ausbildung der Soldaten eines Staates in nationaler Verantwortung liegt, dann bedeutet das für mich, dass der Staat seine Soldaten auf seinen eigenem und nicht auf Fremdterritorium ausbilden soll/muss.
Dann sagen sie, dass gemeinsame Übungen wichtig sind für eine effektive Zusammenarbeit der Streitkräfte der Länder. Da stimme ich ihnen auf jeden Fall zu. Doch dazu muss es keine dauerhaften Stützpunkte fremder (US-)Streitkärfte in Deutschland geben. Ich habe mal mit einem Marinesoldaten der Bundeswehr gesprochen, der sehr positiv von einer gemeinsamen Truppenübung der Bundesmarine mit der Royal Navy und er Marine Frankreichs berichtet hat. Die an der Übung beteiligten Marinekräfte sind aber von ihren Stützpunkten in ihren Heimatländern zu dieser Übung ausgelaufen und nicht von Deutschland aus(außer die der Bundesmarine natürlich).
Weiterhin sagen sie, dass Deutschlands und Europas Sicherheit nur gemeinsam mit den USA gewährleistet werden kann. Mal unabhängig vom NATO-Vertrag, wieso? Hier ist eine Zusammenarbeit mit Russland doch sicherlich besser, weil Russland viel näher an Europa ist als die USA. Entschuldigung, aber im Moment benutzt die USA ihre europäischen Truppenstandorte neben gemeinsamen NATO-Übungen vor allem als Sprungbrett für ihre völkerrechtswidrigen Angriffskriege(siehe Irak).
Wenn das Verteidigungsministerium so sehr auf eine gemeinsame Arbeit mit den US-Truppen setzt, warum gibt es dann nicht im Zuge der NATO und eben der effektiven Zusammenarbeit dauerhafte deutsche Militärstützpunkte in den USA?(mir sind zumindest keine solchen bekannt)
Ich erwarte spannend ihre Antwort
Danke
Sehr geehrter Herr Heck,
für Ihre Anfrage danke ich Ihnen. Hierzu teile ich ihnen folgendes mit:
Ausbildung in den Streitkräften folgt dem Dreiklang „einsatzorientiert, bedarfsgerecht und wirtschaftlich“. Da Einsätze grundsätzlich durch die multinationale Einbindung deutscher Kräfte gekennzeichnet sind, kommt dem Denken und Handeln in Bündnis- und multinationalen Strukturen ein hoher Stellenwert zu. Die Fähigkeit zum Zusammenwirken im Bündnis lässt sich nur durch regelmäßige gemeinsame Ausbildung befreundeter Streitkräfte in Deutschland wie auch der Bundeswehr im Ausland herstellen und erhalten. Hierzu bedarf es im Fall institutionalisierter Ausbildung einer festen Organisation vor Ort, die in Kooperation mit dem Gastgeberstaat entsprechende Voraussetzungen schafft. So ist z.B. das Bundeswehrkommando USA und Kanada einschließlich nachgeordneter Stellen mit ca. 1.800 Angehörigen der Bundeswehr in über 70 Einheiten und Dienststellen an mehr als 60 Standorten in den USA und Kanada vertreten. Die isolierte Betrachtung von Übungen der Marine greift hier zu kurz.
Bezüglich Ihrer Frage zur Zusammenarbeit mit Russland ist zu sagen, dass Russland in der bilateralen Zusammenarbeit aufgrund der prägenden Erfahrungen der gemeinsamen Geschichte sowie seiner besonderen Rolle als herausgehobener Partner von NATO und Europäischer Union, seiner Größe und seines Potenzials ein besonderer Rang zukommt. Frieden und Sicherheit sowie Stabilität, Integration und Wohlstand in Europa sind deshalb ohne oder gar gegen Russland nicht zu gewährleisten. Partnerschaften und kontinuierlicher Dialog sind hierfür der richtige Weg.
Gleichwohl bleibt die transatlantische Partnerschaft neben der fortgesetzten Integration des europäischen Stabilitätsraumes wichtigster Eckpunkt deutscher Außen- und Sicherheitspolitik. Unser enges und vertrauensvolles Verhältnis zu den USA ist auch für die Sicherheit Deutschlands im 21. Jahrhundert von überragender Bedeutung.
Mit freundlichem Gruß
Dr. Franz Josef Jung
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