(...) Der Schutz der eigenen Kräfte hat unverändert Priorität. (...) Daher wurden Fahrzeuge der Bundeswehr mit vorhandener Sonderschutzausstattung (SSA) in die Einsatzgebiete verlegt und weitere Fahrzeuge mit Modularem Splitterschutz (MSS) und Modularer Schutzausstattung (MSA) nachgerüstet. (...)
Antwort 24.09.2008 von Franz-Josef Jung CDU
Antwort 19.09.2008 von Franz-Josef Jung CDU
(...) Die Sicherheit unserer Streitkräfte im Einsatz genießt höchste Priorität. Sie können versichert sein, dass auch zukünftig alles unternommen wird, um vermeidbare Risiken auszuschließen. (...)
Antwort 02.09.2008 von Franz-Josef Jung CDU
(...) Allerdings hat der Verfassungsgeber mit der Beschränkung der Wehrpflicht auf Männer nicht gegen "höherrangige Prinzipien", nämlich die Gleichheit von Frauen und Männern, verstoßen. Denn die Vorschriften des Grundgesetzes besitzen denselben verfassungsrechtlichen Rang, so dass es dem Verfassungsgeber nicht verwehrt ist, _in der Verfassung selbst_ eine Ausnahmeregelung von dem allgemeinen Gleichheitssatz des Art. (...)
Antwort ausstehend von Franz-Josef Jung CDU
Antwort ausstehend von Franz-Josef Jung CDU
Antwort ausstehend von Franz-Josef Jung CDU