Hallo Frau M.,

Alle Berliner Parteien werben damit, dass es mit ihnen an der Regierung angeblich ein bisschen sozialer, ein bisschen gerechter zugehen würde. Im Kern tasten sie jedoch allesamt nicht die Ursache für soziale Ungerechtigkeit an – die private Aneignung des gesellschaftlich produzierten Reichtums durch die Großkonzerne und Banken. Allein der VW-Konzern machte dieses Jahr 4,5 Milliarden Euro Gewinn. Aber dieser Reichtum kam den breiten Massen nicht zu Gute. Dabei erarbeitete 2016 jeder Einwohner Deutschlands 37.986 Euro an Umsatz!

Soziale Gerechtigkeit ist im Kapitalismus eine reine Utopie. Daran würde auch die Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens nichts ändern. Erst im Sozialismus kommen die Früchte des gesellschaftlichen Reichtums der gesamten Gesellschaft zu Gute. Erst im Sozialismus wird die Ursache der sozialen Ungerechtigkeit, der Kapitalismus, abgeschafft.

Die Hauptproblematik, um die Armut durch Arbeitslosigkeit oder Unterbeschäftigung zu bekämpfen, muss die Schaffung von Arbeitsplätzen sein. Dies kann man zum Beispiel durch die Verkürzung der Arbeitszeit auf 30-Stundenwoche bei vollem Lohnausgleich auf Kosten der Profite. Statt dass die einen immer länger arbeiten, immer mehr Überstunden machen usw. und die anderen keine oder zu wenig Arbeit haben, könnte sie so auf alle Beschäftigten umverteilt werden. Wir halten das auch deshalb für ein besseres Konzept als das bedingungslose Grundeinkommen, weil so die Fähigkeiten der Bevölkerung für die Gesellschaft zum Einsatz gebracht werden, anstatt sie brachliegen zu lassen. Das bedingungslose Grundeinkommen geht davon aus, dass die Arbeitskraft der Leute nicht gebraucht wird und sie deshalb ohne zu arbeiten ein bedingungsloses Grundeinkommen kriegen sollen. Wir sind der Meinung auch in Bezug auf künftige Gesellschaften, dass es sehr viel fortschrittlicher ist, dringend benötigte Arbeitsplätze im Bereich des Umweltschutzes, der Sozialarbeit, im Pflegebereich, im kulturellen Bereich usw. zu schaffen.

Das muss natürlich damit einhergehen, konsequent für die Verbesserung der sozialen Lage der Arbeiterklasse und breiten Massen im Kapitalismus auf Kosten der Profite der Monopole zu kämpfen! So fordern wir die Abschaffung der Hartz-Gesetze, die Erhöhung und unbegrenzte Zahlung des ALG I für die Dauer der Arbeitslosigkeit und die Erhöhung der Sozialhilfe und der Grundsicherung.

Mit freundlichen Grüßen

Gabi Fechtner